Matthias Arends
Haushaltsberatungen 2026 - Haushaltsschwerpunkt: Wirtschaft, Verkehr und Bauen
Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn der Wind sich dreht, muss man die Segel neu setzen. Das haben wir 2022 getan, und wir haben das mit viel Geld hinterlegt: teilweise mit eigenem Geld aus dem Landeshaushalt, teilweise mit Bundesmitteln, aber auch mit privaten Geldern, wie zum Beispiel in Cuxhaven bei den Liegeplätzens 5 bis 7. Wir stellen dieses Geld für die Infrastruktur der niedersächsischen Häfen bereit, für die NPorts-Häfen Stade, Cuxhaven, Brake, Wilhelmshaven und Emden. Diese Gelder sind gut eingesetzt - wir haben es gerade schon von allen Vorrednern gehört. Mit diesen Geldern seit 2022 haben wir aufsummiert gut 1 Milliarde Euro in unsere niedersächsischen Häfen investiert haben wir in den drei Jahren nach Kriegsbeginn mit der jetzigen Koalition mehr in unsere niedersächsischen Häfen investiert als in der Legislatur zuvor. Diesen Weg gehen wir weiter: mit es ist gerade angekündigt worden einer Verstetigung von knapp 400 Millionen Euro für die kommenden Jahre und einer Aufstockung für die hervorragende Arbeit von NPorts. Denn all das, wofür wir hier finanzielle Mittel beschließen, kann nur umgesetzt werden, wenn eine leistungsfähige Organisation nämlich NPorts dahintersteht, und sie hat in den letzten drei Jahren mit erhöhtem Tempo auf unsere Forderungen reagiert. NPorts hat in Wilhelmshaven sowie in Stade Terminals für Flüssiggase errichtet - im Prinzip einen komplett neuen Hafen in kürzester Zeit. Ferner wurden aktuell in Cuxhaven wir durften uns das mit dem Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt" angucken die Liegeplätze 5 bis 7 in einer hervorragenden Weise nach einer sehr beschleunigten Planungsphase mittlerweile in die Umsetzung gebracht, mit einem Volumen von annähernd 300 Millionen Euro. Zu nennen sind auch die Planungen für den Liegeplatz 3 in Brake und für weitere Schienenanbindungen sowie die Umsetzung der Sanierung einer Schleuse. In Wilhelmshaven ist das AVG-Terminal in Planung, und es erfolgt die Sanierung der Niedersachsenbrücke. Im Norden wird die Sanierung der Hafenanlagen auf der Insel Wangerooge erfolgen. Und in Emden befindet sich der Großschiffsliegeplatz nach kurzer Umplanung aufgrund örtlicher Gegebenheiten jetzt in der Umsetzung. Kurzfristig konnten 70 Millionen Euro hierfür bereitgestellt werden. Auch die Planung zur Absenkung der Kaje am Emskai wird mit den neuen Geldern möglich. Eine Umsetzung wird ab 2028 in Aussicht gestellt. Auch hier sieht man wieder, wie leistungsfähig unser Unternehmen NPorts ist: Innerhalb von zwei Jahren kann das geplant und zur Umsetzung gebracht werden. Am Ende ich muss leider auf meine Uhr schauen; ich hatte eigentlich vor, nur zwei Minuten zu reden und bin jetzt schon ein wenig drüber ist noch die Sanierung der Schleuse in Emden mit 70 Millionen Euro zu nennen, aber auch die Planung für den Wybelsumer Polder, die eine weitere Entwicklung an unseren Standorten in Ostfriesland ermöglicht. Besten Dank. Ich freue mich auf das Abstimmungsergebnis und wünsche allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Vielen Dank. Das ist immer die Herausforderung,
