Dr. Andreas Philippi

Vielen Dank. - Herr Minister, bitte schön! Sie haben das Wort. Vielen Dank, Herr Meyer. Leiharbeit ist eines der Themen, die uns sehr intensiv beschäftigen. Wir reden viel darüber. Auch bei diesem Thema gilt bis zu einem gewissen Grade: Die Geister, die ich rief! Die Leiharbeit lässt erhebliche Beträge aus der Pflege als Gewinne in Leiharbeitsfirmen abfließen. Wir kennen das Problem. Dazu drängt die Leiharbeit oftmals die Stammbelegschaften aus den einzelnen Pflegebetrieben hinaus und vor allen Dingen auch in die unattraktiven Randarbeitszeiten hinein. Das alles hat also auch etwas mit Guter Arbeit und Qualität zu tun. Das ist sicherlich einer der wesentlichen Punkte, die wir ansprechen müssen, um Leiharbeit zurückzudrängen. Mir ist es ein Anliegen, die Leiharbeit in der Pflege einzudämmen. Niedersachsen unterstützt derzeit in Berlin eine diesbezügliche Länderinitiative mit diesem Ziel. Da haben wir sogar mit den Bayern etwas gemeinsam. Das Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz ‑ ich habe es schon mehrere Male erwähnt, das PUEG ‑, das im Juli 2023 in Kraft getreten ist, hat bereits das Ziel, die Leiharbeit zu begrenzen und einzudämmen. So können die durch Leiharbeit entstehenden zusätzlichen Kosten nur noch sehr begrenzt abgerechnet werden. Das PUEG ist auch hierbei ein Schritt in die richtige Richtung, aber es wird noch nicht ausreichend berücksichtigt und umgesetzt. Ich gehe davon aus, dass der Bund die gerade erwähnte Länderinitiative aufgreifen wird und diesbezüglich weitere Regelungen veranlasst. Übrigens sorgen wir mit unserer Arbeitsgruppe in der KAP.Ni zu alternativen Arbeitszeitmodellen ‑ die übrigens sehr stark frequentiert wird ‑ dafür, dass die Arbeitsbedingungen für die Stammbelegschaft attraktiver werden. Vielen Dank, Herr Minister. - Die zweite Zusatzfrage aus der