landtag-niedersachsen.de ↗

Sophie Ramdor

CDU 16.12.2025 1:24 min Tagungsabschnitte 19/30

Kinderschutz im Fokus - gemeinsam, verbindlich, wirksam!

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir stellen die Fragen jetzt einfach mal so - Sie können uns ja gerne gleich noch darauf antworten. Zum einen möchte ich nachfragen, wie Herr Lies auf die Idee gekommen ist, im Mai zu behaupten, dass das Gesetz Anfang 2026 in Kraft tritt. Denn wir haben jetzt erfahren, dass es erst Anfang des Jahres in die Verbandsanhörung geht. Das ist ja etwas völlig anderes. Das heißt, wir können froh sein, wenn es vielleicht irgendwann um die Sommerpause herum mal hier im Plenarbereich debattiert wird. Dann hat Herr Gäde behauptet, der Haushalt stellt die Weichen. Wir haben bisher nicht klar ersehen können das wird nachher bei den Haushaltsberatungen wahrscheinlich auch Thema sein, wo im Haushalt das Geld für den Kinderschutz und für welche Sachen eingestellt ist. Vielleicht können Sie das nachher genauer aufklären. Bei uns ist das bisher nicht angekommen. Wir können es nicht sehen - auch wenn Sie das vorhin behauptet haben. Dann ist hier noch die ganz große Frage im Raum geblieben, was von dem, was Sie erzählt haben, jetzt eigentlich so aktuell war. Wir haben keine Neuerungen gehört. Wir haben nichts gehört, was erklären würde, warum Sie diesen Punkt heute auf die Tagesordnung gesetzt haben - außer, dass die SPD vielleicht keine anderen Themen hatte. Wie gesagt: Vielleicht wollen Sie Ihrem Minister noch ein bisschen was mitgeben. Ansonsten ist das für uns unerklärlich. Vielen Dank.

Alle Reden von Sophie Ramdor Rede ansehen ↗