Lena Nzume

Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich kann mich Pascal Mennen nur anschließen. Wir haben den Mut, Rot-Grün hat den Mut, gerade in schwierigen Zeiten Bildung zur Priorität zu machen. Das zeigt unser Haushaltsentwurf. Der Bildungsetat bildet das Herzstück des Haushalts. Wir stellen den größten Kultusetat aller Zeiten auf. Das bedeutet 900 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Die Hälfte des Haushaltszuwachses des gesamten Haushaltes fließt in den Bildungsbereich. Der gerade erschienene Bildungsmonitor zeigt, dass wir jetzt zu den Spitzenreitern bei den Ausgaben für Bildung gehören. Und nicht nur das: Wir konnten die Bildungsgerechtigkeit in unserem schönen Land erhöhen. Danke, Frau Kultusministerin, für Ihre Bemühungen! Alle Stellen, die wir jetzt schaffen, alle Stellen, die jetzt im System sind, sind nachhaltige Stellen, sind langfristige Stellen. Beim Aufbau multiprofessioneller Teams sind wir mutig vorangegangen. Wir haben 200 Stellen geschaffen. Das ist mehr, als in der vorherigen Legislatur passiert ist. Und der Haushaltsantrag zum Thema Klassenassistenz hat gezeigt, dass der Vorschlag der CDU unseriös ist; denn er konnte so nicht finanziert werden. - Doch! Bei den Klassenassistenzen haben Sie gezeigt, dass das nicht machbar ist. Zum Thema multiprofessionelle Teams: Unsere Schulen können natürlich nur dann stark sein, wenn wir starke Teams haben. Genau deshalb investieren wir weiter in den Aufbau von multiprofessionellen Teams; das wurde schon gesagt. Wir investieren in Stellen für SchulpsychologInnen, für Schulsozialarbeit und für andere Professionen. Damit stellen wir Schulen eine Vielfalt von unterschiedlichen Professionsgruppen zur Verfügung und nutzen Räume für die Entfaltung. Auch im Bereich des Startchancen-Programms machen wir einen großen Schritt nach vorne, indem wir verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung stellen, sei es über Startchancen, über das Chancenbudget oder über infrastrukturelle Maßnahmen. Im Ganztagsbereich haben wir ebenfalls einen großen Schritt gemacht, indem wir die Hälfte der Investitionskosten für Kommunen übernommen haben. Das ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung des Rechtsanspruchs 2026. Ich möchte noch auf zwei Highlights aufmerksam machen, und zwar einerseits beim Thema Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur. Unter dem Motto „Ein Blick zurück nach vorn" haben wir kürzlich das 20-jährige Jubiläum der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten gefeiert. Mit der Finanzierung der Neukonzeption der Ausstellung in Bergen-Belsen werden wir die Gedenkstättenkonzeption und die Gedenkstättenarbeit stärken. Wir übernehmen gerade jetzt Verantwortung für die Geschichte. Das ist ein wirklich wichtiges Signal. Ein weiteres wichtiges Signal senden wir über die politische Liste; Herr Politze hatte es schon genannt. Gerade jetzt ist es wichtig, Demokratiebildung in unseren Schulen zu stärken. Deshalb haben wir im Bereich der politischen Bildung zwei Schwerpunkte gesetzt, und zwar Demokratiebildung und soziale Gerechtigkeit. Denn Schulen sind Orte der Demokratiebildung und der Innovation. Wir haben drei Töpfe identifiziert, die wir jetzt noch einmal besonders stärken wollen, und zwar mit Blick auf die Demokratiekompetenz unserer SchülerInnen. Wir fördern Projekte, die zur Verbesserung der Teilhabe von SchülerInnen, zu Zielen beim Thema Medienbildung und natürlich zum Abbau von Diskriminierung führen. 1,7 Millionen Euro fließen in die Qualifizierung unserer Lehrkräfte. Wir hatten das Thema Mehrsprachigkeit vorhin, und es gab ja die Kritik, dass wir bei DaZ zu wenig machen würden. Aber das stimmt nicht. Wir haben jetzt 1,7 Millionen Euro gerade für diesen Bereich in den Haushalt eingestellt - für Diversitätsorientierung und für Inklusion. Last, but not least möchte ich noch einen Blick auf den Freiräume-Prozess werfen, der sehr wichtig ist. Alle Schulen sagen immer, wie wichtig und toll er ist. Denn sie haben die Möglichkeit, Projekte und Hospitationen zu realisieren und sich auszutauschen. Bislang hatten sie kein Geld für solche kleinen Projekte, aber jetzt haben wir einen Topf mit 1,1 Millionen Euro dafür zur Verfügung gestellt, und das stärkt unsere Schulen immens. Abschließend möchte ich sagen: Bildung ist die Zukunft. Das ist der Leitsatz, und das ist die Grundlage unserer Politik. Jeder in Bildung investierte Euro ist ein in eine bessere Gesellschaft investierter Euro. Danke schön. Vielen Dank,