Julia Willie Hamburg
Ist die Ganztagsbetreuung für Kinder in Niedersachsen in Gefahr?
Julia Willie Hamburg, Kultusministerin: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie ich gerade ausgeführt habe, ist das Gegenstand der Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden zum gegenwärtigen Zeitpunkt, wo wir diverse Themen miteinander besprechen - die Investitionskosten, die Betriebskosten und weiteres. Je schneller wir uns an der Stelle auch auf ein Verfahren einigen, desto schneller können wir dann auch die Richtlinie auf den Weg bringen. Wir sind sehr gewillt, das sehr schnell zu tun, damit die Kommunen auch schnellstmöglich Handlungssicherheit haben. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD - Zuruf von der CDU: Und wer gibt das Geld?) Vizepräsident Marcus Bosse: Die nächste Zusatzfrage kommt vom Kollegen Dr. Karl-Ludwig von Danwitz. Bitte!