Guido Pott

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auf der Grundlage der gemachten Erfahrungen stellen Regionale Versorgungszentren in kommunaler Trägerschaft eine ideale Ergänzung der traditionellen hausärztlichen Versorgungslandschaft dar. Sie sind ein weiterer Baustein zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung, gerade auf dem Lande, und sind überall dort sinnvoll, wo Unterversorgung droht oder eingetreten ist und sich keine Leistungserbringer finden, die Versorgung in Eigenregie weiterzuentwickeln. Zudem sind sie offensichtlich ein attraktiver Arbeitgeber. Dies ist nicht meine Einschätzung zum Konzept der Regionalen Versorgungszentren, meine Damen und Herren. Das ist auch nicht die Stellungnahme der Landesregierung oder das Ergebnis einer wissenschaftlichen Analyse. Es ist ein, wie ich finde, durchweg positiver Bericht aus der Praxis. Genauer gesagt, entstammt dieses Zitat der Stellungnahme des RVZ Wurster Nordseeküste anlässlich der Anhörung im Ausschuss. Diese positive Einschätzung reiht sich in weitere im Rahmen der Ausschussanhörung getätigte Aussagen ein. So schreibt der Landkreis Wolfenbüttel mit Blick auf das RVZ in Baddeckenstedt: „Wir haben durch das RVZ die hausärztliche Versorgung gesichert und zum jetzigen Stand auch leicht verbessert. ... Das RVZ ist sehr schnell ein Ort der umfassenden Daseinsvorsorgeangebote und eine zentrale Anlaufstelle für viele Bürgerinnen und Bürger ... geworden." Meine Damen und Herren, es ist festzustellen: Die im Rahmen des Modellprojekts umgesetzten fünf Regionalen Versorgungszentren mit einem Investitionsanteil des Landes von rund 8 Millionen Euro sind eine Erfolgsgeschichte, mit denen Niedersachsen eine bundesweite Vorreiterrolle einnimmt. Wir versetzen die Kommunen, die dies möchten, mit Regionalen Versorgungszentren in die Lage, gemäß den individuellen Bedarfen vor Ort neben der Sicherung der primärmedizinischen Versorgung durch ein kommunal getragenes Medizinisches Versorgungszentrum als Kern des RVZ weitere Angebote der Daseinsvorsorge zu integrieren und hiermit neue soziale Orte zu schaffen. Das bisher Erreichte soll aber erst der Beginn der Erfolgsgeschichte der Regionalen Versorgungszentren sein. Denn mit dem Entschließungsantrag schaffen wir heute die Voraussetzung dafür, dass das erfolgreiche Modellprojekt RVZ nicht nur weiterentwickelt, sondern den Kommunen Schritt für Schritt auch landesweit ermöglicht wird. Hierzu bedarf es einer attraktiven und verlässlichen finanziellen Unterstützung des Landes, aber auch einer organisatorischen Unterstützung sowie Planungssicherheit für die Kommunen vor Ort. Meine Damen und Herren, als rot-grüne Regierungskoalition wollen wir nicht nur die primärmedizinische Versorgung im ländlichen Raum sichern, sondern auch die Kommunen dabei unterstützen, Orte zu schaffen, die umfassende Angebote der Daseinsvorsorge vorhalten. Die vom Ministerium für Regionale Entwicklung verantworteten RVZ sind hierfür ein sehr geeignetes Werkzeug. Gezielt, bedarfsorientiert und verlässlich - so werden die Regionalen Versorgungszentren auch landesweit zu einer Erfolgsgeschichte. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.