Thorsten Paul Moriße

Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Heute sprechen wir auf Antrag der AfD über eine grundlegende Frage: Hat Niedersachsen den Mut, zu seiner eigenen Identität zu stehen, oder nicht? Wir als AfD fordern die ganzjährige Beflaggung öffentlicher Gebäude in Niedersachsen, unter anderem an Schulen, Rat- und Kreishäusern, freiwillig und natürlich selbstbestimmend, nicht nur als Dekoration, sondern als sichtbares Bekenntnis zu unserem Land, unserer Geschichte, unseren Werten, unserer Tradition sowie unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Unsere Landesflagge ist kein Stück Stoff an einem Mast, sie ist das sichtbare Symbol staatlicher Beständigkeit und Verlässlichkeit für unsere Verfassung und Bürger. Ein Niedersachsen, das seine Symbole versteckt, versteckt am Ende sich selbst. Und das will die AfD nicht. Wir stehen für unsere Werte und freiheitliche Grundordnung. Als MdL wie Sie alle auch bin ich sehr viel in Niedersachsen unterwegs, und überall sehe ich Deutschlandflaggen: in Vorgärten, an Häusern, sogar an Fenstern raushängend in den Städten - und das nicht nur zur EM oder zur WM, sondern das ganze Jahr über. Verehrte Kollegen und Kolleginnen, das ist gelebte Heimatliebe, und Heimatliebe ist kein Verbrechen. Das ist der Wille der Bürger in Niedersachsen, die zu ihrem Land stehen. Und das muss der Staat endlich einsehen und als Vorbild dasselbe tun. Aktuell wird auch in der öffentlichen Debatte die politische Bildung bereits an Grundschulen gefordert. Wenn wir wollen, dass junge Menschen Demokratie verstehen, dann müssen sie sie auch sehen können. Und was wäre ein besserer Anfang, als dass Schüler jeden Morgen die Landesflagge vor ihrer Schule sehen? Das ist Teil politischer Bildung, verehrte Damen und Herren. Wer laufend eine wehrhafte Demokratie fordert wie Sie alle es hier immer verlauten lassen und gleichzeitig die Landesflagge aus dem öffentlichen Raum verdrängt, sendet widersprüchliche Signale. Und mal ganz ehrlich: Können Sie sich eigentlich noch an die WM 2006 erinnern, als Deutschland im wahrsten Sinne des Wortes in einem Meer aus schwarz-rot-goldenen Fahnen versank? Millionen Menschen zeigten unsere Farben fröhlich, frei und selbstverständlich. Das war Normalität. Und genau diese Normalität brauchen wir wieder in Niedersachsen. „Niedersachsen. Aber normal." - das wäre der richtige Slogan in der aktuellen Markenkampagne. Und nun mal den Blick zur CDU: 2019 haben Sie auf Ihrem Bundesparteitag in Leipzig selbst beschlossen, sich für eine ganzjährige Beflaggung einzusetzen - ein klarer Beschluss. In Niedersachsen ein großes Fragezeichen! Sieben Jahre lang ist leider nichts von Ihnen gekommen. Wenn Sie, verehrte CDU, Ihren eigenen Beschluss nicht einbringen wollen, dann übernehmen wir das als AfD; denn wir wollen Niedersachsen voranbringen. Und lassen Sie mich noch eine Vorgehensweise auf kommunaler Ebene vortragen. Zum Beispiel hatte die CDU-Fraktion im Kreistag Wolfenbüttel das bereits eingebracht - zumindest versucht. Aber als mein Kollege er sitzt da oben, Herr Jürgen Pastewsky, seine Zustimmung im Kreistag signalisierte, zog die CDU ihren Antrag überraschend zurück. Also: Es wird spannend in der Beratung im Ausschuss. Ich freue mich darauf, verehrte Kolleginnen und Kollegen. Und jetzt noch mal zum Thema der Regenbogenfahne, die ja aktuell gegen Schwarz-Rot-Gold agiert. Die Regenbogenfahne soll für Respekt, Gleichberechtigung, Würde des Menschen stehen. Aber diese Werte sind doch längst in unserer Landesflagge und in unserer Verfassung verankert. Auffallend ist das besonders in meiner Heimatstadt, also der Marinehauptstadt Wilhelmshaven: Dort hängt leider Gottes dauerhaft die Regenbogenflagge vor unserem Rathaus, aber die Landesflagge nur an wenigen Tagen im Jahr. Politische Statements dauerhaft, das staatliche Hoheitszeichen dagegen kaum sichtbar! Machen Sie mal einen Volksentscheid! Da würde sicherlich die Regenbogenflagge auf Dauer keine Mehrheit finden. Die aktuelle Beflaggungspraxis ist ein Symbol der Zurückhaltung, ja schon fast Verlegenheit, verehrte Damen und Herren. Ein selbstbewusstes Land zeigt seine Flagge. Ein demokratischer Staat hat keinen Grund, sie zu verstecken. Diese Schieflage können wir nun in diesem Hohen Haus korrigieren; denn eine dauerhafte Beflaggung schafft Nähe, Orientierung und Identifikation. Setzen wir ein Zeichen für unser Schwarz-Rot-Gold, dauerhaft und sichtbar an unseren öffentlichen Gebäuden! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.