Julia Willie Hamburg

Vielen Dank. - Frau Ministerin antwortet. Danke. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erhalten natürlich auch die Zuschriften von vor Ort, dass die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sagen, es reicht nicht für den Ausbau, den sie eigentlich vornehmen müssten. Sie wissen, dass es eine Studie des Deutschen Jugendinstitutes gab, was die Mehrbedarfe bei Investitionen für den Ganztag betrifft oder was diese ausmachen. Auf dieser Grundlage wurden dann die Haushaltsbudgets im Bundestag beschlossen und werden jetzt auf die Länder verteilt. Wir sind mit den Kommunen übereingekommen, dass wir sie nach den Schülerzahlen derer verteilen, die am Ganztag partizipieren. Das tun wir an dieser Stelle. Wir leisten an der Stelle die Kofinanzierung, und wenn dann sichtbar wird, dass das Geld nicht reicht, werden wir uns mit dem Bund ins Benehmen darüber setzen, dass hier noch Gelder gebraucht werden. Ich will aber auch darauf hinweisen, dass Schulsanierungen und andere Bedarfe vom Bund natürlich nicht zusätzlich finanziert werden, sondern dass hier differenziert werden muss zwischen den Mehrinvestitionen, die gebraucht werden für den Ganztag, und dem, was ohnehin an Schulen zu tun ist. Das muss man einfach trennen. Teilweise kriegen wir hier Vorrechnungen, die das eben nicht trennen, und das macht das Ganze einfach unübersichtlich. Darauf will ich nur hinweisen. Ansonsten kann ich sagen, dass wir wirklich regelmäßig auf Arbeitsebene einen Austausch haben und dass wir die kommunalen Spitzenverbände auch alle drei Monate auf Spitzenebene treffen, um diese Fragen immer wieder miteinander zu monitoren. Ich finde, das ist eine sehr intensive Arbeit, und vor dem Hintergrund kann ich das an der Stelle wirklich nur zurückweisen. Vielen Dank, Frau Ministerin. - Die vierte Zusatzfrage kommt aus