Olaf Lies

Danke. Das war kurz und knackig. - Herr Minister! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Margraf, erst einmal vielen Dank für die Frage. Ich werde sie jetzt nicht alle aufzählen. Ich glaube, das ginge auch zu weit. Aber Tatsache ist ich will das noch einmal betonen: Das ist ein großer Erfolg, den wir gemeinsam errungen haben. Der große Erfolg ist, dass wir in extrem kurzer Zeit das war schon eine Herausforderung das extrem klare Signal an die Bauwirtschaft und das Baugewerbe gerichtet haben: Wir wollen Dinge einfacher machen. Es lohnt sich, zu investieren. Damit haben wir in Deutschland nicht nur gezeigt, dass es weitergehen kann. Denn die Bauministerin schilderte mir auch, dass schon viele Fragen kommen: Was machen die denn da eigentlich in Niedersachsen? Ich glaube, wir machen es richtig. Wir müssen diesen Schritt jetzt aber konsequent weitergehen, also auch dafür sorgen, dass wir Dinge erleichtern. Wir machen immer noch weil wir es auch beim letzten Mal in der Zeit nicht schaffen konnten Auflagen und schaffen sozusagen jedes Mal durch neue Genehmigungsverfahren Bürokratie, die am Ende eigentlich unnötig ist, weil es ohne sie zu dem gleichen Ergebnis gekommen wäre - sei es der Anbau, sei es die Doppelgarage, sei es der Wintergarten. Das muss unser Ziel sein: Wir wollen den Anreiz erhöhen. Damit bin ich auch wieder beim Baugewerbe. Dann geht es vielleicht nicht mehr nur um den Bau einer neuen Wohnung oder eines neuen Hauses, sondern darum, dass überhaupt Aufträge da sind. Wir wollen den Anreiz erhöhen, damit es für die Menschen einfacher ist, die Dinge, die sie wollen, zu realisieren. Und wir müssen mit der Bürokratie aufhören, damit, zu sagen: Wir wissen das eigentlich alles viel besser und gucken uns das genau an. - Wir müssen das, was wir mit der Novelle begonnen haben „der Staat muss loslassen", konsequent fortsetzen. Ich freue mich auf die Diskussion. Ich bin mir sicher, wir werden in Niedersachsen weiterhin ganz vorne dabei sein, und das muss unser Ziel sein. Vielen Dank, Herr Minister. - Für die Fraktion der AfD hat