Carina Hermann
Krisen, Konflikte und stockende Gesetzgebung: Wie stellt die Landesregierung Verlässlichkeit im Verantwortungsbereich des Ministers für Wissenschaft und Kultur sicher?
Carina Hermann gemeldet. Bitteschön, Frau Hermann! Verehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Mohrs, wir haben ja konkrete Fragen gestellt, und Sie sollten nach Artikel 24 der Verfassung auf diese konkreten Fragen auch konkret antworten. Was Sie hier gemacht haben, waren viele Ausführungen in Prosa vorab. Dann haben Sie gesagt, Sie antworten auf die Fragen, aber Sie haben die Fragen nicht beantwortet. Erstens. Sie haben nichts dazu gesagt, wo die 350 Millionen Euro denn konkret herkommen. Das war Gegenstand der Frage - haben Sie nicht beantwortet. Zweitens haben Sie gesagt, bei der Musikhochschule sei das alles Sache des Geschäftsbereichs gewesen. Das ist nicht richtig. Lesen Sie die Zeitungsartikel in der HAZ! Da steht drin: Der Minister hat eine eigene Ministerentscheidung getroffen, und er hat den Prozess gestoppt. Dazu haben Sie einfach rein gar nichts gesagt, Herr Minister. Das ist so nicht in Ordnung. So geht das nach der Geschäftsordnung nicht. Deswegen bitte ich Sie jetzt, die Fragen konkret zu beantworten.