Volker Meyer

Als ich mir den Haushaltsplanentwurf der Landesregierung und auch die Anträge der Regierungsfraktionen angeschaut habe, habe ich mir die Frage gestellt, ob Sie eigentlich noch Ihren eigenen Koalitionsvertrag kennen. Überschrieben mit den Worten „Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten“ streichen Sie - um mal nur vier Beispiele zu nennen - Beiträge für die Umsetzung der Ergebnisse der Enquetekommission Kinderschutz, Gelder für die Frauenhäuser, Gelder für die Suchtberatung; dazu ist die Refinanzierung von Energie- und Personalkostensteigerungen ungenügend. Das ist aus unserer Sicht sicher nicht der Weg, wie man Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestaltet. Dabei müssen wir uns gerade in diesen schwierigen Zeiten die Frage stellen - - - Herr Kollege Meyer, vor Ihnen sitzt eine junge Dame der Grünen-Fraktion, Frau Abgeordnete Schendel, die gerne eine Zwischenfrage stellen würde. Würden Sie diese zulassen? Das kann Sie gerne machen. Bitte schön Wir stoppen immer die Uhr, und dann gibt es zusätzliche Redezeit. Bitte, Frau Abgeordnete Schendel! Vielen Dank, Herr Meyer, dass Sie die