Axel Miesner

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie heißt es so schön? Von der Weser bis zur Elbe, vom Harz bis an das Meer, Urlaub in Niedersachsen ist auf jeden Fall Urlaub von Anfang an. Manche sprechen vom „echten Norden". Ich darf behaupten, wir sind der schönste Norden. Der Tourismus ist bei uns in Niedersachsen ein starker Wirtschaftsfaktor. Nicht nur wir in Niedersachsen fühlen uns hier wohl, sondern ganz besonders viele Gäste aus nah und fern. Über 43 Millionen Übernachtungen und über 13 Millionen Euro Bruttoumsatz bieten ca. 330 000 Beschäftigten Lohn und Brot. Dass sich der Tourismus so gut entwickelt hat, liegt neben unserer gemeinsamen konstruktiven, fraktionsübergreifenden und zielorientierten Arbeit vor allem am Fleiß, an den Ideen und an dem Mut aller Akteure im Tourismus, wozu natürlich auch die Gastronomie sowie alle Bereiche, die mit dem Tourismus verbunden sind, beitragen. ‑ Genau. Das sollte man mal herausstellen. Das ist nicht nur unsere Arbeit hier, sondern das sind diejenigen, die das täglich leben und umsetzen. Ihnen allen gilt ein ganz großes Dankeschön. Es ist ihr Erfolg, dass sich der Tourismus bei uns so gut entwickelt hat. Ohne Frage - es ist aber noch Luft nach oben. Im Sommer am 18. Juli 2024 hieß es im Weser-Kurier ich zitiere: Tourismusbranche in Niedersachsen mit dem bisherigen Saisonverlauf zufrieden, aber nicht euphorisch. Fehler gerade auf Bundesebene und eine halbherzige Umsetzung eines Koalitionsvertrages bremsen unseren Tourismus aus. Ein paar Punkte möchte ich hier beispielhaft nennen. Das eine ist darüber haben wir auch hier im Plenum im Landtag debattiert natürlich die Erhöhung der verringerten Mehrwertsteuer von 7 % auf jetzt wieder 19 % für die Gastronomie. Das war ein großer Fehler. Das andere ist die gerade im ländlichen Raum nachteilige Arbeitszeitregelung, dass für denjenigen, der neben der regulären Arbeit oft am Freitag noch etwas in der Gastronomie dazuverdienen möchte, nur wenige Stunden möglich sind. Das bremst so manche Party aus. Die ist dann meistens schon vor Mitternacht beendet, es sei denn, der Gastgeber stellt sich selbst an den Zapfhahn. Aber das ist wahrscheinlich nicht so gedacht, wenn man eine Feier ausrichtet und selbst feiern möchte. Negative Auswirkungen haben auch die enormen Energiepreissteigerungen. Ihr Ziel, die prädikatisierten Tourismuskommunen zu unterstützen, haben Sie leider verfehlt, zumindest wenn man Ihre eigenen Aussagen dazu zurate zieht. Wir waren alle im März 2023 in Cuxhaven. Da wurden Maßstäbe gesetzt, da wurden Aussagen getroffen, dass für die prädikatisierten Tourismuskommunen eine zweistellige Millionensumme zur Verfügung gestellt werden sollte. Wo sind wir gelandet? Bei 2 Millionen Euro. Wahrscheinlich hat jemand die Zahl falsch verstanden. Ganze 2 Millionen Euro! Wenn man das durch 43 hochprädikatisierte Tourismuskommunen teilt, kommt man pro Kommune noch nicht mal auf 50 000 Euro. So war das sicherlich nicht gedacht. Die einen sind enttäuscht, die anderen frustriert, und andere sind mehr als enttäuscht, weil sie nun gar nichts mehr bekommen. Das sind Anerkennungsbeträge, aber nicht das, was versprochen wurde. Nun liegt uns ein weiterer Antrag auf Unterstützung der großen touristischen Regionen vor. Von meinen Kollegen ist darauf eingegangen worden, wo darin die Schwachstellen sind. In der Tat stellen sich die Fragen: Was sind große Tourismusregionen? Was sind bedeutende Tourismusregionen? Was soll eigentlich damit gefördert werden? Wir alle führen Dialoge mit der Tourismuswirtschaft, mit den Reiseregionen und sehen uns alle ich wiederhole das auch von dieser Stelle aus in zwei Wochen am 21. November, um über die Tourismusstrategie zu sprechen, zu diskutieren und mit den Akteuren weiter ins Gespräch zu kommen. Also lassen Sie uns gemeinsam schauen, wie wir den Tourismus bei uns in Niedersachsen stärken können - für den schönsten Norden und die hier lebenden Menschen! Vielen Dank.