Omid Najafi

Ich fühle mich ein wenig zurückerinnert an den 30. November 2022. Da hielt ich nämlich meine erste Rede, und es war ebenfalls zum Deutschland-Ticket - damals noch mit dem etwas längeren Bart. Ich hatte damals schon gesagt, dass die ländlichen Regionen durch die Steuerzahlungen das Deutschland-Ticket vor allem für die Bewohner der Ballungszentren finanzieren. Damals haben Sie es noch geleugnet, heute sprechen Sie ein wenig anders und meinen, dass man die ländlichen Regionen besser versorgen müsste. Es hat sich bis heute leider nichts getan. Es hat sich bis heute leider nichts getan. Es ist auch wirklich schwierig bzw. nicht möglich, für Wesendorf, Edemissen, Zetel noch mal nachträglich eine Zuganbindung aufzubauen. Ich habe auch gesagt, dass vor allem die Energiepreise dafür sorgen, dass das Deutschland-Ticket immer teurer werden muss und auch teurer wird. Das hat sich auch dieses Mal bewahrheitet. Man muss sich das einmal anschauen! Ich habe mir mal angeguckt, was für Kraftwerke Sie in letzter Zeit abgeschaltet haben - auf Niedersachsen bezogen. Ich meine, dass die drei Kernkraftwerke abgeschaltet wurden, wissen wir. Dann ist das Kohlekraftwerk Mehrum im Landkreis Peine im März 2024 ausgeschaltet worden. Das Kohlekraftwerk Hannover-Stöcken soll bis 2026 abgeschaltet werden, und das wirkt natürlich preistreibend auf die Energiepreise. Wir wissen heute schon, dass Robert Habeck nicht weiß, wie der Energiemarkt funktioniert. Aber wenn nun mal die Energiepreise steigen, dann steigen auch die Betriebskosten des SPNV, und durch die Preis-Lohn-Spirale steigen auch die Personalkosten. Dementsprechend ist das Deutschland-Ticket leider nicht zukunftsfähig, und dazu haben Sie bis heute keine Lösungen vorgebracht. Ich meine, wie hat das denn angefangen damals ja, 2022! mit dem Deutschland-Ticket? Es hat so angefangen: Es kam einfach die Idee von der damaligen Bundesregierung, nach dem 9-Euro-Ticket ein längerfristiges Ticket zu etablieren. Ja, wir brauchen ein Deutschland-Ticket! Wann soll es denn beginnen? Am 1. Januar! Ach nee, 1. Februar! Ach nee, 1. März! Ach nee, 1. April! Okay, 1. Mai! Jetzt schaffen wir es! Wie viel soll es kosten? 49 Euro. Wie soll die Finanzierung sein? 1,5 Milliarden Euro Bund und 1,5 Milliarden Euro Land. Aber nur bis 2025! Und darüber hinaus? Nee, da gibt es keine schriftliche Zusage. Aber wie sollen wir das denn weiterfinanzieren? Vertraut uns einfach! Wie sollen die Finanzierung bzw. die Ausgestaltung der Einnahmen, die Verteilung dargestellt werden? Irgendwie so, dass diejenigen, die das Ticket verkaufen, dann auch irgendwie das Geld dafür bekommen. Wer soll bei diesem politischen Hickhack noch vernünftig wirtschaften können, Herr Minister? - Oh, er ist noch nicht einmal mehr da. Jedenfalls ist die Frage natürlich - Ach, da hinten! Ja, er bespricht sich noch. Jedenfalls ist die Frage: Wie wird das Deutschland-Ticket denn weiterfinanziert werden? Sie haben ja dazu bis jetzt noch nichts eingebracht, außer, dass Sie immer wieder im wirklich letzten Moment, immer einen Monat oder zwei Monate, bevor die Finanzierung ausgelaufen ist, plötzlich mit einer Lösung oder Quasi-Lösung um die Ecke kamen. Den ÖPNV und den SPNV mit dieser Nichtplanungssicherheit oder Planungsunsicherheit zu konfrontieren, ist wirklich unverantwortlich. ‑ Ja, Sie können natürlich jetzt dazwischenrufen. - Nein, keine Zwischenfragen, heute bitte nicht! Das ist auf jeden Fall die Frage mit Blick auf das Deutschland-Ticket. Das ist ja eine gute oder nette Idee. Sie muss nur auch wirklich durchdacht sein. Immerhin ist es ja steuerfinanziert. Sie greifen damit in den normalen Markt ein und versuchen, planwirtschaftlich etwas zu etablieren, ohne zu wissen, welche Parameter überhaupt die ganzen Kosten ausgestalten. Und das ist der große Fehler. Vielleicht arbeiten Sie noch mal dran! Wir haben mit dem VDV Entschuldigung, Herr Najafi, darf ich Sie kurz unterbrechen? - Lassen Sie Keine Zeit. Nee, danke. Keine Zwischenfragen, alles klar. Nein, keine Zwischenfragen. Danke, jedenfalls. Ich habe nur noch zehn Sekunden, das genügt ja. Wir als Ausschuss hatten ja letztens ein Frühstück mit dem VDV. Da wurde auch nach der Meinung der AfD zum Deutschland-Ticket gefragt. Und die Antwort von mir war: Das Ticket wird implodieren, weil Sie nicht fähig sind, für so ein Ticket auch die finanziellen Mittel bereitzustellen. Und jetzt stehen wir genau vor dieser Situation. Vielen lieben Dank. Jetzt atmen alle einmal tief durch. - Als nächster Redner hat sich von der Fraktion