Martina Machulla

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Wir sprechen erneut über den Antrag zur psychosozialen Prozessbegleitung, nachdem wir ihn ausführlich im Ausschuss diskutiert haben. Wir sind bei dieser Beratung, die wir im Ausschuss darüber durchgeführt haben, zu einem Ergebnis gekommen, welches wir als CDU-Fraktion gut unterstützen können. Das Thema psychosoziale Prozessbegleitung ist auch für uns ein großes Anliegen, da Opfer, die in Gewaltschutzverfahren vertreten werden müssen, selbstverständlich keine besonders guten Erfahrungen gemacht haben und jedenfalls in vielen Fällen eine psychische Unterstützung gebrauchen können. Wir sehen ein, dass ein solches Verfahren in einer Form eingeführt werden muss, die praktikabel ist, weshalb jetzt erst einmal das Modellprojekt durchgeführt werden soll. Dieses Modellprojekt dann erneut im Ausschuss zu diskutieren und gemeinsam darüber zu befinden, ob das Verfahren in der im Modellprojekt durchgeführten Art und Weise eingeführt werden soll oder möglicherweise weitere Nachbesserungen erforderlich sind, ist ein Vorgehen, welches wir unterstützen können. Wir haben uns entschlossen, dem Ganzen zuzustimmen, weil wir darüber hinaus der festen Überzeugung sind, dass die von solchen Taten betroffenen Menschen der Unterstützung bedürfen. Insoweit hoffen wir nun darauf, dass das Modellprojekt tatsächlich zeitnah umgesetzt wird, damit es noch in dieser Legislatur zu einer entsprechenden Beratung im Ausschuss kommt und das Verfahren eingeführt und umgesetzt werden kann. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank, Frau Abgeordnete Machulla. - Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Frau Abgeordnete