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Dr. Andreas Philippi

14.03.2024 2:08 min Tagungsabschnitte 19/14

Lage der Pflege in Niedersachsen: Wie soll die Existenz von Pflegeunternehmen gesichert werden?

Vielen Dank für die Frage. - Herr Minister antwortet. Bitte schön! Liebe Frau Meyer, vielen Dank, dass Sie mir noch einmal die Gelegenheit geben. Schon die erste Phase der Konzertierten Aktion Pflege Niedersachsen war aus meiner Sicht ein großer Erfolg. Der Fokus lag damals bekanntlich auf einer Verbesserung der Bezahlung und der Arbeitsbedingungen in der Pflege, weil so neue Fachkräfte für den Beruf gewonnen und aktuell Beschäftigte im Beruf gehalten werden konnten. Nennen möchte ich hier insbesondere das vereinfachte Verfahren für die Vergütungen in der ambulanten Pflege, das mit einer deutlichen Steigerung der Vergütung verbunden war, die Tariftreueregelung im Niedersächsischen Pflegegesetz parallel zum SGB XI und die Stärkung des betrieblichen Gesundheitsmanagements. Auch in der neuen KAP.Ni, die wir im letzten August ins Leben gerufen haben, sind wir aktiv, was die Umsetzung wichtiger Maßnahmen angeht. Ich habe ja in meiner Vorbemerkung unter anderem auf eine bessere Vergütung in der Kurzzeitpflege verwiesen, die zu einem besseren Angebot führen wird. Die KAP.Ni ist also im Gegensatz zu dem, was Herr Meyer von der CDU ‑ ich glaube, eher rhetorisch ‑ hier eben behauptet hat, wahrlich nicht ergebnislos. Ganz im Gegenteil, die Beispiele reichen von den zusammen mit unseren Partnerinnen und Partnern eingeleiteten Aktivitäten zur Gewinnung von Assistenzkräften ‑ Stichwort „berufsbegleitende Fortbildung“ ‑ bis hin zu ganz konkreten Modellprojekten wie den Pflegenachbarn oder dem in einer Einrichtung in Ricklingen eingesetzten Roboter Navel, der mit künstlicher Intelligenz unterwegs ist. Aber dazu zählt natürlich auch das Modellprojekt für die Viertagewoche, das in Hannover umgesetzt wird. Danke. Vielen Dank, Herr Minister. - Die zweite Zusatzfrage aus der Fraktion der CDU stellt ebenfalls der

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