Stefan Marzischewski-Drewes

Der SPD-Landrat, Herr Heilmann, weigerte sich so steht es in der Begründung ‑ Ihr Keifen zeigt mir, dass ich recht habe und Sie die Wahrheit nicht hören wollen. Herr Marzischewski-Drewes, einen kleinen Moment, bitte. - Jetzt beruhigen wir uns. Frau Schüßler hat eine Frage gestellt, und jetzt wird geantwortet. Bitteschön! Danke. - Der SPD-Landrat äußert sich in seiner Verwaltung dahin gehend das können Sie alles nachlesen, dass er der Meinung ist, dass solch eine Allgemeinverfügung nicht zulässig sei. ‑ Jetzt bitte zuhören! Es ist zur Sache. Ich habe dann im weiteren Beratungsverlauf gefragt, ob, wenn wir doch alle dem zustimmen, dass es zu einem Verkaufsverbot an Jugendliche an Snackautomaten kommt, dann die Verwaltung eine abweichende Meinung hat und es tatsächlich zu dieser Allgemeinverfügung kommt. Die Antwort der Verwaltung war, dass es wahrscheinlich dazu kommen würde. Daraufhin habe ich die Verwaltung gefragt: Warum wird nicht sofort diese Allgemeinverfügung durchgeführt? - Danach kam nur noch Schweigen im Walde. Schweigen im Walde! Damit ist ja die Frage beantwortet. Festzuhalten ist Folgendes: Solch eine Allgemeinverfügung ich habe auch den Kollegen der CDU aus dem Landkreis Harburg gefragt kann jeder Landrat in Niedersachsen sofort erlassen. Eigentlich muss sie auch jeder Landrat erlassen, da die Landesregierung nicht handelt. Wir müssen endlich unsere Jugend vor dem Lachgas schützen. Das war die Beantwortung der Frage, auch wenn sie ziemlich lang war. Jetzt können Sie gern Ihren Beitrag fortsetzen. Bitteschön! Sehr geehrter Präsident, ich bedanke mich dafür. -