Falko Mohrs

wieder der Wissenschaftsminister Mohrs. Bitteschön! Vielen herzlichen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die derzeitigen geopolitischen Konflikte und die systemischen Rivalitäten stellen unsere Gesellschaft zweifelsohne vor sehr großen Herausforderungen. Die Landesregierung nimmt die in diesem Zusammenhang noch einmal deutlich angestiegenen Gefahren durch Spionage und Cyberangriffe oder auch Gefahren hybrider Art und Weise sehr ernst. Dies gilt auch und insbesondere mit Blick auf den Hochschul- und Forschungsbereich in Niedersachsen. Hybride Bedrohungen betreffen alle relevanten Sektoren. Schaut man auf die strategische Bedeutung der Wissenschaft und Forschung, sieht man deutlich, dass selbstverständlich auch dieser Bereich betroffen ist. Die Offenheit und Vielzahl an globalen Kooperationen, die bei der Wissenschaft systemimmanent sind, haben gleichzeitig eine gewisse Relevanz, weil damit auch eine gewisse Angriffsmöglichkeit verbunden ist. Insofern gilt es hier besonders, resiliente Strukturen zu schaffen. Ich habe es erwähnt: Die Freiheit von Forschung und Lehre ist nach meiner Überzeugung ein Garant für Innovation und Weiterentwicklung und entsprechend ein Wesensmerkmal unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Wissenschaft, Innovation, Kooperation - all das ist wichtig für unseren Fortschritt. Die Zusammenarbeit mit den besten Köpfen und innovativsten Wissenschaftseinricht­ungen weltweit beflügelt die deutsche und auch die niedersächsische Wettbewerbsfähigkeit. Die Wahl der wissenschaftlichen Kooperationspartner fällt ebenso wie die Wahl der Forschungsthemen unter die grundgesetzlich garantierte Freiheit von Wissenschaft und Forschung. Gleichwohl und es ist wichtig, das im selben Atemzug zu betonen haben Forschende aufgrund ihrer Freiheit, ihres Wissens und ihrer Erfahrung eine ganz besondere Verantwortung. Die Bedrohungen durch Diebstahl geistigen Eigentums sowie durch Spionage und Cyberangriffe stellen eine große Herausforderung dar, eben auch ich habe es erwähnt für die Hochschulen. Am Beispiel der Erforderlichkeit einer komplexen Cybersicherheitsarchitektur der dezentral organisierten Hochschulen ist erkennbar, dass der Schutz von Offenheit, Heterogenität und Freiheit erhebliche Anstrengungen erforderlich macht. Insofern hat die Landesregierung im September 2024 eine Cybersicherheitsstrategie für Niedersachsen beschlossen, um Niedersachsen gegen die wachsenden Bedrohungen aus dem digitalen Raum noch effektiver zu schützen. Hier sind auch unsere Hochschulen gefordert. - Herr Lechner, bevor Sie dazwischenmeckern: Warten Sie einfach ab. Ich sage gleich, was wir im Konkreten tun. Es bleibt ja nicht bei der Strategie. Aber auch im analogen Raum, im Austausch von Studierenden, Lehrenden und Forschenden und bei gemeinsamen Forschungsprojekten, ist eine hohe Sensibilisierung für potenziellen Missbrauch und hybride Angriffe erforderlich. Das Land steht diesbezüglich im engen Austausch mit den Hochschulen. Dies vorangestellt, beantworte ich Ihre Fragen: Zur Frage 1: Es liegen keine Erkenntnisse über mögliche Spionagefälle oder zu konkreten Spionageverdachtsmomenten an niedersächsischen Hochschulen oder Forschungseinrichtungen vor. Ich könnte jetzt zum Bereich Cybersicherheit ausführen, würde mit Blick auf die Zeit allerdings eher darauf verweisen, dass wir mit der Beantwortung der Kleinen Anfrage 19/5593 vom November 2024 sie ist also noch nicht sonderlich alt mit der Antwortdrucksache 19/5892 im Wesentlichen diese Fragen mitbeantwortet haben. Zu Frage 2: Die niedersächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen haben bereits umfassende Maßnahmen ergriffen, um das IT-Sicherheitsniveau generell anzuheben. Empfehlungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik fließen ein. Anpassungs- und Änderungsbedarfe auf sich ändernde Bedrohungslagen werden regelmäßig geprüft. Die Landesregierung ist der Auffassung, dass die niedersächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen mittlerweile über eine deutlich erhöhte Sensibilität und Wachsamkeit, betreffend ausländische Einflussnahme und Spionage und einen verantwortungsvollen Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung, verfügen, um die Gefahr einer ausländischen Einflussnahme zu minimieren. Gleichwohl wird es erforderlich sein, fortlaufende Anpassungen an veränderte Bedrohungslagen vorzunehmen. So haben die Hochschulen, an denen sicherheitsrelevante Forschungsprojekte durchgeführt werden, sogenannte Kommissionen für Ethik sicherheitsrelevanter Forschung (KEFs) eingerichtet. Das sind unter anderem Sie wollten ja konkrete Beispiele, Herr Lechner unter anderem die TU Braunschweig, die Universität Göttingen, die LUH, die MHH, die TiHo, die Universität Oldenburg, die Universität Osnabrück und die TU Clausthal. Die KEFs befassen sich unter anderem mit Fragen der Datensicherheit, Nachhaltigkeit und Ausfuhrkontrolle und bewerten sicherheitsrelevante Risiken im Zusammenhang mit der Forschung. Damit komme ich zur Beantwortung der Frage 3: Im Bereich der Digitalität zeigt sich, dass die „Hochschule.digital Niedersachsen" als gemeinsame Digitalisierungsstruktur aller Hochschulen mit Beteiligung der Landesregierung, der Volkswagenstiftung und der Landeshochschulkonferenz einen erheblichen Beitrag zur Stärkung der Digitalisierungsprozesse in Lehre, Forschung und Administration leistet. Die gemeinsame Dachinitiative HdN leistet einen wesentlichen Beitrag dazu, dass eben nicht jede Hochschule diesen Herausforderungen der Sicherheit einzeln begegnen muss. So fördert die Landesregierung das Verbundprojekt „Sicherung der Resilienz" zur Stärkung der Cybersicherheit an den niedersächsischen Hochschulen seit Dezember 2023 mit insgesamt 10 Millionen Euro. Das gemeinsame Projekt der niedersächsischen Hochschulen ist Teil von zukunft.niedersachsen. Niedersachsen findet mit dem Verbundprojekt deutschlandweit eine einzigartige, starke und vor allem gemeinsame Antwort auf die zunehmende Cyberbedrohung. Bei der Forschungssicherheit handelt es sich um einen Themenkomplex, der für alle Bundesländer, Hochschulen und außeruniversitäre und regionalen Forschungseinrichtungen gleichermaßen relevant ist. Wir haben hier einen länderübergreifenden Prozess initiiert, der mit allen Bundesländern gemeinsam stattfindet. Es ist die „Begleitgruppe Forschungssicherheit" gegründet worden, in der mit Einbindung aller Wissenschaftsorganisationen, der Hochschulen, der beteiligten Bundesländern gemeinsam diese Dinge ausdetailliert und ausgeplant werden. Dabei ist Niedersachsen federführend. Das hat beispielsweise ich verweise auf heute Morgen dazu geführt, dass wir im Rahmen der neuen WissenschaftsministerInnenkonferenz das Thema Forschungssicherheit auf die Agenda gesetzt haben und im Weiteren weiterverfolgen werden. Vielen herzlichen Dank. Vielen Dank, Herr Minister Mohrs. - Die erste Zusatzfrage kommt aus der Fraktion der AfD von der Kollegin Schülke. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Herr Minister Mohrs,