Dr. Andreas Philippi

Sozialminister Dr. Andreas Philippi: Vielen Dank für die Frage. Die Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung ist uns und mir besonders wichtig. Gerade im Flächenland Niedersachsen muss es uns gelingen, dass auch die Menschen in den ländlichen Räumen gut und insbesondere verlässlich versorgt werden, wenn sie einer Pflege bedürfen. Die Sicherstellung der Versorgung ist gesetzlich auf mehrere Schultern verteilt, von den Pflegekassen über Bund, Länder und Kommunen bis hin zu den Einrichtungsbetreibern. Wir als Land sind sehr aktiv darin, unseren Beitrag dafür zu leisten, dass Pflegebedürftigen auf eine gute Infrastruktur zurückgreifen können. Von der Konzertierten Aktion Pflege, KAP.Ni, haben wir eben schon gesprochen; die Maßnahmen zur Fachkräftesicherung und unsere Einflussnahme auf die Pflegereform im Bund habe ich auch bereits erwähnt. Lassen Sie mich drei oder vier weitere Beispiele nennen. Mit der im Januar 2021 in Kraft getretenen Novelle des Niedersächsischen Pflegegesetzes haben wir die Vorgaben zur Erstellung von örtlichen Pflegeberichten und zur Abhaltung von örtlichen Pflegekonferenzen konkretisiert, und wir haben Landespflegebericht Anmerkung: er wird alle vier Jahre erstellt und Pflegestatistik synchronisiert. Mit dem Projekt „Komm.Care“ unterstützen wir die Kommunen dabei, ihre Pflegeberichterstattung zu etablieren und so wichtige Erkenntnisse zu den Bedarfen vor Ort und für die Weiterentwicklung der Versorgungslandschaft zu gewinnen. Mit unseren Förderprogrammen „Stärkung der ambulanten Pflege im ländlichen Raum“ und „Wohnen und Pflege im Alter“ unterstützen wir in ganz Niedersachsen modellhaft Ansätze, mit denen sich insbesondere auch auf dem Land die Versorgung sicherstellen und weiterentwickeln lässt. Zukunftsweisende Ansätze können andernorts übernommen werden. Mit einer neuen Anerkennungsverordnung haben wir die Möglichkeit geschaffen, dass sich auch Einzelpersonen Angebote zur Unterstützung im Alltag anerkennen lassen können. So konnten wir bereits Hunderte neuer Helferinnen und Helfer gewinnen. Auch so verbessern wir die Versorgung im ganzen Land. Auch pflegende Angehörige werden damit entlastet. Neu eingeführt haben wir zudem eine Förderung für die Bereitstellung von Kurzzeitpflegeplätzen in stationären Einrichtungen mit dem Ziel, das Angebot zu erweitern. Zugleich wirken wir auf den Bund ein, die Finanzierung der Kurzzeitpflege zu verbessern. Sie sehen also, dass wir an vielen Ecken und Enden daran arbeiten, das pflegerische Potenzial zu stabilisieren, neu zu entwickeln und einfachere Lösungen zu finden. Danke. Vizepräsidentin Sabine Tippelt: Herzlichen Dank, Herr Minister. Die letzte Zusatzfrage für die AfD-Fraktion stellt Herr Dr. Rakicky.