Jörn Domeier

ebenfalls für die Fraktion der SPD Herr Kollege Domeier. Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie gut die Zusammenarbeit zwischen dem Landwirtschaftsausschuss und seinem Unterausschuss „Verbraucherschutz" funktioniert, zeigt übrigens auch die faire und abgesprochene Zeitübergabe bei den Reden. Daher zuerst herzlichen Dank an den Arbeitskreis Landwirtschaft, an dich, liebe Karin, ganz persönlich, aber auch an die Teams der Fraktionen. Es hat wieder Spaß gemacht. Denn diese Zusammenarbeit ist für uns als Team Verbraucherschutz das A und O. Alle Themen, die wir dort besprechen, sind immer auch irgendwie ein Querschnitt aller anderen Ausschüsse. Ich bedanke mich herzlich für das Verständnis des einen oder anderen großen Ausschusses dafür, dass die Verbraucherschützer immer mal wieder mit einem Thema ankommen, das auch bei ihnen hätte gespielt werden können. Wir geben uns Mühe, weiter gut zuzuliefern für die ganz unterschiedlichen Dinge, die da kommen. 2025 war selbstverständlich auch ein anstrengendes Jahr mit vielen Unsicherheiten und Fragen, wie es weitergehen kann. Eine Institution, die ganz intensiv gearbeitet hat, sitzt zwar nicht mit hier im Plenum, ist aber unser Arm für den Verbraucherschutz: Es sind die Verbraucherzentralen in Niedersachsen. Wieder konnten dort mehr als 1 Million Kontakte von Bürgerinnen und Bürgern, die sich hilfesuchend an die Verbraucherzentralen gewendet haben, bearbeitet werden. Das ist gut so. Das ist wirklich gut und wichtig. Das zeigt ganz besonders, dass Rot-Grün mit den langfristigen Geldern für eben diese Verbraucherzentralen das Richtige in unsicheren Zeiten getan hat. Mittlerweile wissen wir, dass unser System der Finanzierung der Verbraucherzentralen auch bundesweit Beachtung findet. Ich fand es auch richtig und wichtig, dass wir einen Streit über die Finanzierung der Aufgaben der Veterinärämter beenden konnten. Als Land unterstützen wir natürlich die Kommunen, übernehmen die 40 Millionen Euro, die strittig waren. Statt zu streiten, arbeiten wir lieber an den notwendigen Dingen. Ich danke herzlich dafür, dass am Ende alles gut wurde. Lieber Herr Mohrmann, bis zum Ende des Streits mit den Veterinärämtern hat es ein wenig gedauert. Sie haben so getan, als ob dieser ganz plötzlich kam. Dazu muss ich sagen: Das war gerade nicht so. Sie wissen, dass es unser damals CDU-geführtes Ministerium eben nicht geschafft hat, diese großen Summen zu finden bzw. aufzutreiben. Aber ich möchte ausdrücklich auch in Anwesenheit der ehemaligen Ministerin sagen, dass ich nicht den Eindruck habe, dass es an ihr gelegen hat, sondern dass es damals das Finanzministerium war, das diese Mittel nicht zur Verfügung stellen konnte. Liebe Frau Jensen, Sie haben gerade gesagt, günstigere Verbraucherpreise sind wichtig für die Menschen. Ich möchte Ihnen in einem ganz wichtigen Punkt widersprechen: Wir brauchen nicht nur Angebotspreise - wir brauchen faire Preise. Wie Herr Leddin gesagt hat: Wenn der Landwirt nur noch 7 Cent für das Kilo Kartoffeln bekommt, dann ist das kein toller, günstiger Preis, dann ist das schlecht für den Landwirt. Wenn die Butter verramscht wird, dann ist das kein toller, günstiger Preis, sondern dann kommt uns das teuer zu stehen. Als Abgeordnete haben wir entschieden, dass wir auch diesmal wieder viel Geld zur Verfügung stellen wollen. Wir haben gute Beispiele dafür. Zum Beispiel haben wir auch Gelder für die Repair-Cafés zur Verfügung gestellt. Sie sind nachhaltig und stärken die Gemeinschaft. Landauf, landab haben wir für dieses Programm geworben und zum Beispiel in meinem Wahlkreis Helmstedt gleich dreimal etwas gefunden. Der Frelle e.V. aus meinem Wahlkreis sagt: Das bringt noch mehr Leben ins Dorf und hilft so der Gemeinschaft vielschichtig. Über 100 Projekte in ganz Niedersachsen konnten wir so finden. Das war richtig. Und wir investieren weiter: 20 Millionen Euro für Tierheime und Wildtierauffangstationen - auch das ist richtig und wichtig. Tierheime sind oft in einer Trägerschaft, die größere Investitionen schwer macht. Das Land packt an und hilft zu modernisieren. Wenn Sie wissen wollen, wie wichtig Geld ist, dann denken Sie bitte auch an das LAVES, das für uns die Sicherheit der Produkte nach außen sicherstellt. Auch das LAVES unterstützen wir mit viel Geld. Sie sehen: Das Land ist in guten Händen. Vielen Dank.