Dr. Andreas Philippi

Dr. Philippi. Bitte sehr! Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Werte Frau Klages, leider sperren Sie sich nach wie vor gegen wissenschaftliche Fakten. Sie sind komplett ignorant, Sie sind wissenschaftsfeindlich. Sie sind diejenigen, die Angst verbreiten. Da können Sie so viel dazwischenbrüllen, wie Sie wollen. Hören Sie sich an, was ich zu sagen habe, was die Landesregierung auf Ihre Anfrage antwortet! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, im Frühjahr 2020, als die ersten Meldungen über ein neuartiges Virus unsere Nachrichten bestimmten, konnte niemand ahnen, welche Wucht dieses Virus entwickeln würde. Schon wenige Wochen später war sehr klar: Es betrifft uns alle, und zwar unmittelbar und tief existenziell. Von einem Tag auf den anderen standen Schulen und Kitas still. Geschäfte schlossen, Sportplätze blieben leer, Theater und Konzertsäle blieben dunkel. Wir spürten eine Unsicherheit, wie sie unsere Generation noch nie gespürt hatte. Und wir mussten begreifen: Diese Pandemie war nicht irgendeine Krise - sie war ein tiefer Einschnitt in unser Leben. Meine Damen und Herren, wir alle erinnern uns an diese Zeit. Wir erinnern uns an die Angst vor einer unsichtbaren Gefahr. Wir erinnern uns an die leeren Straßen, an Hamsterkäufe und das Gefühl, dass die Welt stillsteht. Aber wir erinnern uns auch an das, was diese Gesellschaft in dieser Situation hervorgebracht hat: Solidarität das ist das, was Sie nicht kennen, Verantwortung und Zusammenhalt. Seit Beginn der Pandemie infizierten sich in Deutschland mehr als 39 Millionen Menschen mit COVID-19. Das entspricht knapp der Hälfte, etwa 47 % der Bevölkerung Deutschlands. In Niedersachsen wurden bislang über 3,9 Millionen laborbestätigte COVID-19-Infektionen erfasst. Doch vor allem erinnern wir uns an die Menschen, die wir verloren haben: mehr als 187 000 Tote in Deutschland, davon fast 16 500 allein in Niedersachsen. Einen Moment mal bitte! Die Fraktion der AfD hat eine Anfrage gestellt, und die Landesregierung in Person des Gesundheitsministers beantwortet diese. Ich bitte Sie wirklich um höfliche Aufmerksamkeit. Das gehört sich einfach so. - Danke. Mehr als 187 000 Tote in Deutschland, davon fast 16 500 allein in Niedersachsen. Jede dieser Zahlen steht für eine Mutter, einen Vater, eine Großmutter, einen Großvater, eine Freundin, einen Freund, eine Kollegin, einen Kollegen. Wir alle hier kennen jemanden, dessen Leben sich durch Corona für immer verändert hat. Darum, meine Damen und Herren, lassen Sie uns an dieser Stelle wenigstens einen Moment innehalten. Lassen Sie uns an die denken, die wir verloren haben. Und lassen Sie uns die Verpflichtung spüren, aus ihrem Schicksal etwas zu lernen. Meine Damen und Herren, die Corona-Pandemie war eine Bewährungsprobe für unser Land - vielleicht die größte seit Bestehen der Bundesrepublik. Wir mussten in kürzester Zeit Strukturen nutzen, die noch nie zum Einsatz gekommen waren. Wir haben einen interministeriellen Krisenstab eingerichtet, der Tag und Nacht gearbeitet hat. Wir haben fortlaufend Verordnungen erlassen, geändert und die ergriffenen Maßnahmen ständig dem dynamischen Infektionsgeschehen angepasst. Allein 14 Stammverordnungen und mehr als 55 Änderungsverordnungen bezogen sich nur auf Corona-Schutzmaßnahmen - immer im Ringen darum, Menschenleben zu retten und zugleich Freiheitseinschränkungen so gering wie möglich zu halten. Wir haben uns gestützt auf die Wissenschaft, auf die Expertise des Robert Koch-Instituts, auf Empfehlungen der STIKO Frau Präsidentin, wenn die fertig sind, mache ich weiter. Das würde ich auch machen. Wir haben uns gestützt auf die Wissenschaft, auf die Expertise des Robert Koch-Instituts, die Empfehlungen der STIKO, auf Analysen unseres Landesgesundheitsamtes und auf die Erfahrungen der Kliniken, der Praxen und der Gesundheitsämter vor Ort. Der Sozialausschuss des Niedersächsischen Landtages tagte mindestens einmal, manchmal mehrfach wöchentlich als Corona-Ausschuss - anders als die anderen Landtagsausschüsse. Wir haben eng zusammengearbeitet und gemeinsam Verantwortung übernommen mit dem Bund, mit den Ländern, mit den Kommunen, mit den Ärztinnen und Ärzten, mit Krankenhäusern und mit allen, die Verantwortung getragen haben. Und ich sage an dieser Stelle nicht ganz ohne Stolz: Niedersachsen ist im bundesweiten Vergleich gut durch diese Pandemie gekommen. Ich bin, ehrlich gesagt, froh, dass wir zu diesem Zeitpunkt Stephan Weil als Ministerpräsidenten hatten, der in der MPK immer in aller Deutlichkeit darauf geachtet hat, dass es ausgewogen zugeht. Ich möchte im Nachhinein noch einmal unterstreichen, dass es wichtig war, das im föderalistischen Deutschland gemeinsam mit Bund und Ländern zu begreifen. Aber lassen Sie mich ebenso klar sagen: Es waren auch schwierige Entscheidungen zu treffen, die wir mit dem heutigen Wissen auch anders hätten fällen können. ‑ Wir sind im Gegensatz zu Ihnen kritikfähig. ‑ Doch, das sind wir. Die langen Schulschließungen haben Kinder und Jugendliche hart getroffen. Wir wissen heute: Bildung ist mehr als Unterrichtsstoff. Bildung bedeutet soziale Entwicklung, Bildung bedeutet Begegnung, Bildung bedeutet Chancen. All das war für Wochen und Monate eingeschränkt. Die Folgen spüren wir leider bis heute. Auch in der Jugendarbeit waren die Einschränkungen, rückblickend betrachtet, teilweise strenger, als sie hätten sein müssen. Dies galt ebenfalls in der Kultur. Kultur ist kein Luxus. Kultur ist Teil unserer Bildung, Teil unserer Identität und Teil dessen, was unser Leben lebenswert macht. Auch die Einschränkungen für Familien, gerade für sozial benachteiligte Familien, waren besonders schwer. Heute können wir sagen: Mit dem Wissen von heute bewerten wir die eine oder andere Entscheidung möglicherweise anders als damals. Die notwendigen Isolierungsmaßnahmen haben viele Menschen in Einsamkeit gelassen, weil sie auf soziale Kontakte verzichten mussten. Aber ich sage ebenso: Eine Demokratie zeigt dann ihre Stärke, wenn sie im Diskurs bleibt, das Handeln immer wieder hinterfragt und es vielstimmig aus vielen Richtungen bewertet. Genau dies haben wir getan und tun wir auch jetzt. Wir lernen, wir investieren, und wir bereiten uns vor. Mit dem Forschungsnetzwerk COFONI haben wir über 130 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an 24 Einrichtungen vernetzt. Dort werden antivirale Medikamente entwickelt und neue Impfstoffe erprobt und wird Long-COVID erforscht. Niedersachsen ist hier ein echter Vorreiter. Mit dem Programm „Startklar in die Zukunft" haben wir über 6 000 Projekte an Schulen und Kitas ermöglicht. Wir haben 222 Millionen Euro investiert und mehr als 3 500 zusätzliche Kräfte eingestellt, um Lernrückstände aufzuholen und die seelischen Folgen für Kinder und Jugendliche abzumildern. Wir haben den Öffentlichen Gesundheitsdienst massiv gestärkt, wir haben digitale Systeme ausgebaut, die heute schneller und sicherer Daten austauschen können als je zuvor, und wir überarbeiten gemeinsam mit dem Bund den Nationalen Pandemieplan, in den die Erfahrungen aus der COVID-Pandemie einfließen. All das sind konkrete Schritte. Sie zeigen: Niedersachsen ist heute besser vorbereitet als je zuvor. Meine Damen und Herren, aber auch auf Bundesebene wird an einer Aufarbeitung der Pandemie gearbeitet. So hat der Deutsche Bundestag im Juli dieses Jahres die Einsetzung einer Enquete-Kommission beschlossen. Der Enquete-Kommission gehören 14 Mitglieder des Bundestages und 14 Sachverständige an. Die Enquete-Kommission soll ein Gesamtbild der Pandemie, ihrer Ursachen, Verläufe und Folgen einerseits sowie der staatlichen Maßnahmen andererseits umfassend und verständlich aufzeigen und dazu Daten und Fakten zugänglich machen und Transparenz stärken. Das Ziel ist es, beim Auftreten einer vergleichbaren Pandemie aus den Erfahrungen heraus so vorbereitet zu sein, dass schnell, wirksam und mit einer klaren Kommunikation der Ziele gehandelt werden kann. Der Bericht dieser Kommission ist bis zum 30. Juni 2027 vorzulegen. Er wird uns dann möglicherweise weiter helfen als Ihre Große Anfrage, die wir heute beantworten. Meine Damen und Herren, die Pandemie hat uns mehr gelehrt als nur medizinische Fakten. Sie hat uns gezeigt, dass Gesundheitsschutz mehr als Intensivbetten, Impfstoffe und FFP2-Masken ist. Gesundheitsschutz heißt auch: Kinder dürfen nicht die größten Lasten tragen. Gesundheitsschutz heißt: Wissenschaft und Politik müssen einander zuhören, voneinander lernen und miteinander handeln. Und Gesundheitsschutz heißt vor allem: Wir brauchen Vertrauen - Vertrauen in die Institutionen, Vertrauen in die Politik, Vertrauen in die Wissenschaft und Vertrauen zueinander. Wir alle haben erlebt, wie verletzlich unsere Gesellschaft ist, aber auch, wie stark sie sein kann. Wir haben erlebt, wie schwer es ist, Einschränkungen zu ertragen, aber auch, wie viel Solidarität daraus erwachsen kann. Wir haben erlebt, wie schnell Falschinformationen Vertrauen zerstören, aber auch, wie wichtig Aufklärung, Transparenz und eine offene Kommunikation sind. Deshalb sage ich in aller Deutlichkeit: Der wichtigste Schutzschild gegen jede künftige Krise ist neben dem richtigen Impfstoff und dem richtigen Medikament eine starke, informierte und solidarische Gesellschaft. Meine Damen und Herren, wir stehen hier heute mit mehr Erfahrung, mehr Wissen und mehr Stärke. Wir haben gelernt, wir haben investiert, und wir konnten auf starke Strukturen bauen. Und wir haben die wichtigste Erkenntnis gewonnen: Nur gemeinsam sind wir stark! Deshalb blicke ich trotz aller Narben und trotz aller Verluste auch mit viel mit Zuversicht nach vorn. Niedersachsen ist gut vorbereitet. Wir sind vorbereitet auf neue Krisen, auf neue Herausforderungen, und wir können diese meistern. Meine Damen und Herren, die Pandemie hat uns gezeigt, wie verletzlich wir sind, aber sie hat auch gezeigt, wie stark wir gemeinsam sein können. Sie hat uns Fehler vor Augen geführt und uns gelehrt, es besser zu machen. Das sind wir den Verstorbenen schuldig. Lassen Sie uns weiter kritisch, wachsam und solidarisch sein! Und lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass unser Land auch in Zukunft stark, gerecht und widerstandsfähig bleibt! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank, Herr Minister. -