Lena Nzume

Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte KollegInnen! Wir haben eine klare Linie; das hat die Große Anfrage gezeigt. Diese Große Anfrage macht sehr deutlich, wo wir in der Inklusion stehen und dass viele Schritte gegangen sind. Man kann die Antworten zu dieser Anfrage auch als Datenquelle für zukünftige Diskussionen nutzen, denn sie zeigen sehr aufschlussreich, wo überall gehandelt wird. Ich möchte dem Haus danken, weil wirklich sehr detailliert aufgeschlüsselt ist, wo wir heute stehen - zehn Jahre nach Einführung der Inklusion. Also herzlichen Dank dafür! Herzlichen Dank, auch liebe CDU, für diese Große Anfrage und für diese konstruktive Diskussion. Ich finde es wichtig, dass wir parteiübergreifend weiterhin an der Inklusion arbeiten. Das hat auch unser gemeinsamer Antrag zu den Tagesbildungsstätten gezeigt. Das zeigt Ihr wirkliches Interesse. Ich bin glücklich darüber, dass wir alle uns heute einig sind, dass Inklusion ein Menschenrecht ist, dass Inklusion kein Nice-to-have ist und keine Selbstverständlichkeit. Wir sind uns auch darin einig, dass Inklusion im Kopf beginnt. Das Herz der Inklusion ist keine Maßnahme, sondern eine Haltung. Auch das wurde sehr deutlich. Herr Rykena, wir tun die Dinge nicht, um zu gewinnen, sondern weil sie richtig sind, weil sie sinnvoll sind und weil sie gut sind. Also: Inklusion ist ein Menschenrecht. Wir wollen eine klare Linie, wir wollen keine Rolle rückwärts, wir wollen weitermachen. Aber wir wissen auch, dass es eine Herausforderung ist. Es wurde schon gesagt: Das ist eine Generationenaufgabe. Es ist auch eine Aufgabe, die gemeinschaftlich getragen werden muss - eben zusammen mit den Kommunen, zusammen mit dem Sozialamt. Verschiedene Rechtskreise greifen da ineinander. Und es ist komplex; auch das haben wir gehört. Genau deshalb ist es wichtig, alle diese Akteure an den Tisch zu bringen und gemeinsam zu versuchen, im Sinne unserer Kinder Schulen zu schaffen, in denen Bildung diskriminierungsfrei möglich ist. Und wir müssen einen breiten Inklusionsbegriff zugrunde legen, denn Inklusion ist mehr als Sonderpädagogik. Frau Ministerin hat schon viele Punkte benannt, die laufen: Studienplätze, Fortbildung im Bereich Sonderpädagogik, die geplante systemische Ressourcenzuweisung. Immer mehr Lehrkräfte arbeiten multiprofessionell zusammen. Inklusion ist ein pädagogischer Alltagsprozess in unseren Schulen und weiterhin eine Herausforderung. Auch darüber sind wir uns im Klaren, und auch da sind wir bei Ihnen. Wir versuchen, einen strukturellen Weg zu gehen. In dieser Legislaturperiode haben wir viele Mittel bereitgestellt. Wir haben multiprofessionelle Teams weiter ausgebaut: Wir haben zusätzliche Stellen in der sozialen Arbeit und in der Schulpsychologie geschaffen, und in den berufsbildenden und allgemeinbildenden Schulen sichern wir die Beratung. Das ist wichtig. Wir blähen die RZI nicht auf, sondern versuchen, regionale, passgenaue Lösungen zur Verfügung zu stellen und in den Kommunen vor Ort zu ermöglichen. Ich komme aus Oldenburg, und da gibt es ein super Beispiel, das zeigt, wie Inklusion funktionieren kann. Es gibt eine Arbeitsgruppe; das Pooling-Modell wird umgesetzt. Und ich war gerade in einer Schule in Wilhelmshaven, wo die Kommune auch Schulbegleitung zur Verfügung stellt, und zwar gepoolt. Frau Ministerin hat die grundsätzliche Möglichkeit des Poolings eröffnet, sodass es das künftig geben wird. Die genannte Schule berichtet, dass es dadurch zu weniger Gewalt kommt, dass sich alle Menschen an dieser Schule wohlfühlen, weil die Kommune, aber auch das Land Ressourcen dafür zur Verfügung stellen, weil das klappt. Alle diese Fortschritte, zu denen ich jetzt nicht weiter ausführen kann, die aber auch in den Vorreden schon deutlich gemacht worden sind, zeigen, dass sich Niedersachsen bewegt - hin zu einem Bildungssystem, das alle Kinder ernst nimmt, das ihre Potenziale erkennt und es ihnen ermöglicht, miteinander und voneinander zu lernen. Wie gesagt: Es ist und bleibt ein Prozess, und wir gehen diesen Weg weiter. Wir machen die systemische Ressourcenzuweisung. Wir haben vieles zu Daten gehört. Auch da gehen wir weitere Schritte. Auch da befinden wir uns in einer Ambivalenz zwischen Bürokratieabbau und Steuerung - das sehen wir. Von daher freue ich mich, wenn wir weiterhin gemeinsam diskutieren das haben wir im Ausschuss oft gemacht und weiterhin gemeinsam an diesem Thema arbeiten. Denn das Thema Inklusion ist zu wichtig, um parteipolitische Interessen voranzustellen, es zu instrumentalisieren oder Kindern und Familien falsche Hoffnungen Versprechungen zu machen. Inklusion ist eine gemeinsame, gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Von daher freue ich mich auf die weitere Beratung und die weitere Diskussion zu diesem wichtigen Thema im Ausschuss. Danke.