Jens Nacke

Jens Nacke (CDU): Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Ministerpräsident, Sie haben sich an einer Stelle ein klein wenig aus der Affäre gezogen, als Sie das Verfahren beschrieben haben. Die Intendanten melden an, und die KEF prüft dann, ob das alles richtig ist. Aber die Intendanten melden so an, wie sie glauben, ihren Auftrag erfüllen zu können. Den Auftrag darauf weisen die Intendantinnen und Intendanten immer wieder hin definiere aber die Politik. Deswegen finde ich, Sie sollten die Gelegenheit heute nutzen, mich würde es jedenfalls sehr interessieren, und sagen, ob es eine niedersächsische Position zu der wesentlichen Fragestellung gibt, ob den Intendantinnen und Intendanten in ihrem Wunsch gefolgt wird, neben allen linearen Angeboten zusätzlich einen breiten Strauß an nonlinearen Mediathekangeboten, Audiothekangeboten und Ähnlichem aufzubauen mit den dahinterliegenden Kosten, die das am Ende verursachen wird , oder ob Sie die Position vertreten, dass die linearen Angebote zurückgefahren werden müssen, wenn die nonlinearen Angebote ausgebaut werden. Das ist die entscheidende Frage, über die wir diskutieren. Das ist die entscheidende Frage, über die die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten diskutieren müssen. Das ist die Frage, zur der Sie keine gemeinsame Position erzielen können; deswegen machen Sie die Trippelschritte mit den Medienänderungsstaatsverträgen, die Sie dann den Parlamenten vorlegen, die in Wahrheit dazu eigentlich nur noch „Ja“ sagen können - eine andere Möglichkeit gibt es für Parlamente an der Stelle nicht mehr. Wenn sie „Nein“ sagen, dann korrigiert das das Bundesverfassungsgericht. Das haben Sie gerade eben noch einmal sehr nachdrücklich beschrieben. Äußern Sie sich bitte zu dieser Fragestellung, ob es dazu eine niedersächsische Position gibt oder ob es ausschließlich dabei bleibt, dass Ihr Chef der Staatskanzlei öffentlich verkündet, dass die Anstalten möglichst die Gebühren nicht erhöhen sollen.