Jörn Domeier
Landesweite Katzenschutzverordnung einführen - Tierleid beenden, Kastration, Kennzeichnung und Registrierung zur Pflicht machen
sagen: von zwei kastrierten Tieren , oder, wie meine Katzen sagen würden, ich bin ihr Dosenöffner oder darf es zumindest sein. So wie mir geht es ganz vielen Menschen. Denn auch wenn der beste Freund des Menschen der Hund sein soll, so ist die Katze das beliebteste Haustier. Wir haben eben gehört, wie viele Tiere es gibt: bald 600 000. Davon sind mittlerweile 200 000 verwilderte Tiere. Deswegen fand ich die Einschätzung von Herrn Schroeder so richtig. Wenn wir hier über das Thema Katzen sprechen, dann sprechen wir ganz besonders auch über das Thema Tierschutz. Denn wer einmal verwilderte Katzen gesehen hat, der weiß, wie sehr sie unter Parasitenbefall leiden, der weiß, wie es ist, wenn sie Kämpfen ausgesetzt sind, aber natürlich auch gerade zu gewissen Zeiten , wie es ist, wenn sie einen Unfall haben. Spätestens da ist es auch für alle anderen interessant, weil Unfälle im Straßenverkehr nicht nur die Katze betreffen, sondern uns alle. Man kann das so machen, hier am Thema vorbeizusprechen und das Jagdgesetz und unsere Verordnung einfach mal zu verwechseln. Man kann auch sagen, dass man für Grenzbauzäune oder Obergrenzen ist. Man kann auch sagen, dass man den Befehl zum Schießen auf Katzen in der Innenstadt einführen möchte, so wie das eben von meinem Vorredner gesagt wurde. Es ist aber nicht richtig, sondern es geht viel weiter. Wir wollen anders an das Problem herangehen. Sie haben eben einen Tierschutzverein genannt. Nur müssen Sie sich ernsthaft mit ihm beschäftigen; denn dieser Tierschutzverein lobt genau das, was gerade gemacht wurde. Er hat auch das gelobt, was wir 2017 initiiert haben, dass wir Gelder in die Hand genommen haben, um Tierschutzvereine bei den Kosten für die Kastrationen zu unterstützen. Aber der Fehler war immer, dass es weiterhin Katzen gibt, die unkastrierte Freigänger sind und dass es so zu einer Vermehrung kommt. Die Tierheime sind also voll. Sie haben Probleme damit. Weitere Probleme gibt es Herr Schröder hat das gesagt in der Brut- und Setzzeit. Das ist ganz normal, weil es gerade bei Jungvögeln und Profijägern wie der Katze immer wieder ein Problem geben wird. Unsere Kommunen haben das erkannt. Wenn Sie meinen, das ist kein Thema, und Sie wollen sich hier darüber lustig machen, dann hören Sie doch einfach mal den Kommunen zu! 170 Kommunen in Niedersachsen haben nämlich genau das gemacht, was auch wir jetzt machen wollen. Sie haben eine Regelung geschaffen, um die Tiere und damit auch die Umwelt zu schützen. Sie sagen aber auch: Eine landesweite, einheitliche Regelung hilft, es einfacher zu machen. - Das ist angewandter Tierschutz und trägt zum wichtigen sozialen Miteinander bei. Wir wollen nämlich Sie haben selbstverständlich mal wieder die Höchstpreise genannt bei den Kosten helfen. Wir wissen, dass jeder Tierhalter eher an sich spart als an seinem Tier. Wir wissen aber auch, dass es immer wieder Härtefälle geben wird. Unser Wunsch ist einfach, das zu unterstützen und solche Härtefälle aufzugreifen. Wir wollen das, was die Ministerin Otte-Kinast umgesetzt hat, was wir unterstützt haben , nämlich, dass wir jedes Jahr 150 000 Euro bereitgestellt haben, verstetigen, weil wir keine Diskussion darüber führen, sondern uns weiter um wichtige Probleme kümmern wollen. Es wird in der Regelung selbstverständlich auch Ausnahmen geben. Jeder, der über Zuchttiere oder Ähnliches spricht, muss sich keine Gedanken machen. Es wird Ausnahmen geben. Vizepräsidentin Sabine Tippelt: Herr Domeier, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Schepelmann zu? Jörn Domeier (SPD): Herr Schepelmann hat bestimmt Interesse an den finanzpolitischen Dingen. Wir debattieren das gerne im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens bzw. im Rahmen der Beratung. Wir sind heute in der ersten Beratung. Ich weiß nicht, ob ihn meine Antwort interessiert oder dass er eine Frage stellen kann. Wir wissen also, dass es in unserer Regelung Ausnahmen geben wird. Wir sind in der Ersten Beratung. Für uns ist das kein Randthema. Für uns ist der Tierschutz etwas ganz Besonderes und auch etwas Wichtiges. Ich würde mich freuen, wenn Sie das wie in der letzten Legislaturperiode ebenfalls so sehen würden. Vielen Dank.
