Christian Schroeder
Für mehr Tierwohl und Verlässlichkeit - Vorschläge der Zukunftskommission Landwirtschaft umsetzen und Finanzierung dafür sicherstellen
- Wenn wir uns über Keksrezepte unterhalten können, komme ich später gern dazu. Ich bin da vielleicht hilfreich. Herr Calderone, für diesen Zwischenruf erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Herr Schroeder, einen Moment! Jetzt kehrt hier Ruhe ein. Herr Schroeder, Sie setzen bitte erst fort, wenn ich es sage. Jetzt beruhigen wir alle uns wieder ein wenig, und jetzt, Herr Schröder, dürfen Sie fortfahren. Der Abschlussbericht der ZKL zeigt auf, wie Ökonomie, Ökologie und Soziales zusammenzubringen sind. Das ist sehr wichtig, wie ich finde. Seit langer Zeit diskutieren wir aber vor allem darüber, wie all diese Vorschläge finanziert werden müssen. Der Durchbruch fehlt bis heute, und aus meiner Sicht tut sich aber jetzt aktuell ein Zeitfenster auf, das wir nutzen sollten, meine Damen und Herren. Uns allen ist bewusst, dass die Veränderungen notwendig sind, um das Wohlergehen unserer Tiere zu verbessern und gleichzeitig eine nachhaltige, ökonomisch auskömmliche und verlässliche Landwirtschaft gewährleisten zu können. Auch sind wir uns hoffentlich ‑ sicherlich! ‑ einig, dass das Verursacherprinzip gelten sollte. Wer gute hochwertige Lebensmittel haben möchte, der muss die Produktion auch dementsprechend bezahlen und dafür sorgen, dass die Landwirtinnen und Landwirte auskömmlich davon leben können. An der Supermarktkasse sieht das bisher anders aus. Warum sprechen wir hier und heute darüber? - Niedersachsen ist Agrarland Nummer eins, Niedersachsen ist Tierzuchtland Nummer eins, und Niedersachsens Landwirtinnen und Landwirte stehen unter massivem Druck. Das wissen wir - nicht zuletzt durch die Demonstrationen und die Proteste auch hier vor dem Landtag. Die Zukunftskommission Landwirtschaft hat Vorschläge erarbeitet, die genau diesen Druck mindern werden. Mit dem Vorschlag der Landwirtschaftskommission zur Finanzierung mit der schrittweisen Anpassung der Mehrwertsteuer oder einem Tierwohl-Cent ‑ darüber werden wir in der nächsten Zeit diskutieren ‑ haben wir die Möglichkeiten, diesen Umbau verursachergerecht zu finanzieren. Das ist sehr wichtig, meine Damen und Herren: verursachergerecht! Das Kilogramm Schweinefleisch ‑ das Schnitzel ‑ wird teurer. Aber dafür bekommen wir bestes Fleisch von gesunden Tieren aus vernünftigen Ställen und artgerechter Haltung und vor allem ‑ das ist das, was wir wollen und hier immer wieder einfordern ‑ bekommen wir Planungssicherheit und Verlässlichkeit für die Bäuerinnen und Bauern, auch in der nächsten Generation. Am Ende muss das Geld bei den Landwirten ankommen. Auch darin sind wir uns einig. Wir haben gerade in Spanien beobachten und uns anhören dürfen, wie es dort funktioniert. Beim Thema Milch funktioniert es mit langfristigen Verträgen hervorragend. Es ist klar, dass es funktionieren kann, wenn alle zusammen anpacken - und man diese Schritte nicht nur ankündigt und auf Demonstrationen sagt, was man alles will, sondern sie am Ende auch einig umsetzt. Die Vorschläge werden nun zeitnah intensiv zu beraten sein. Wir können es uns auch nicht leisten, diesen neuerlichen Vorschlag, der diskutiert wird, einfach so beiseitezuwischen. Der Bundeskanzler hat sich die Vorschläge angesehen. Ich finde es sehr gut, dass die gesamte Kommission dort war und sie vorgetragen hat. Ich hoffe sehr, dass er das in die Hand nimmt und alle an einen Tisch bringt, damit die Politik diese Vorschläge der Kommission am Ende auch umsetzen kann, damit die Zukunft der Landwirtschaft sicher ist, aber eben auch Mensch und Tier davon profitieren. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
