Matthias Arends
Sicherstellung der Finanzierung und Modernisierung der Hafeninfrastruktur in Niedersachsen
Danke, Frau Präsidentin. - Ich hoffe, ich werde das Hohe Haus nicht so strapazieren wie die Redner im Vorfeld mit ihrem wirklich wichtigen Thema. Ich bin jetzt mit einem Thema dran, das für die wirtschaftliche Ausrichtung unseres Bundeslandes von sehr großem Interesse ist. Das ist nicht erst seit heute so. Die Aufgaben sind heute auch nicht größer als früher. Es gab immer Herausforderungen. Es gab immer Wandel bei uns in den Häfen. Dieser Wandel musste gestaltet und finanziert werden. Modernisierungen wurden ins Auge gefasst, und das schon vor 1 000 Jahren. An der Elbe gab es eine kleine Stadt. Viele wissen, dass ich HSV-Fan bin. Ich meine nicht Hamburg, sondern ich meine Stade. Stade hatte eine Schiffslänge. Eine Schiffslänge ist eine Einheit aus dem Mittelalter. Dort wurden an einem Platz in der Elbe Schiffe entladen und beladen. Daraus entstand in Stade der erste Hafen in Nordeuropa - auf jeden Fall in Deutschland, vielleicht sogar auch in Europa in Gänze; das konnte ich nicht genau recherchieren. Das ist 1 000 Jahre her. Da hatte sich Stade entschlossen, diesen Bereich in der Elbe aufzugeben und einen Hafen zu bauen - vor 1 000 Jahren. Gut 200 Jahre später gab es die erste Erwähnung eines Schiffes aus Emden aus meiner Heimatstadt in London. Das war 1224, also vor genau 800 Jahren. Das habe ich jetzt erst herausgefunden. Das hätte man in meiner Heimatstadt vielleicht auch mal feiern können, dass wir damals schon international unterwegs waren. Wir brauchen die Kapazitäten unserer Häfen für den Export und Import für unsere Wirtschaftsnation. Deswegen ist es wichtig, dass wir diese Häfen im finanziellen Bereich wie natürlich auch in der Modernisierung unterstützen. Dabei muss man alle 39 Häfen in Niedersachsen betrachten und natürlich auch besonders unsere Häfen, die von NPorts betrieben werden. So ist dieser Antrag entstanden. Er wird zur Beratung in den Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt" gehen, und ich bin davon überzeugt, dass wir konstruktive Beratungen haben werden, die zum Wohle unseres Landes und zur Entwicklung unserer Häfen maßgeblich und zielführend beitragen werden. Insofern bin ich froh, dass wir diesen Antrag heute noch einbringen können, im alten Jahr, sodass wir im nächsten Jahr durchstarten können mit den Debatten für unsere Häfen und für Wertschöpfung in Niedersachsen - mit Blick auf die ganzen Aufgaben, die zusätzlich bei unseren Häfen anstehen, aber auch die Chancen, die bestehen. Es ist vorhin schon mal gesagt worden: Wir haben eine Energiewende vor der Brust, die gestaltet werden muss, die gestaltet werden kann, in deren Rahmen wir in Niedersachsen Wertschöpfung generieren können - oder es anderen überlassen können. Dementsprechend ist es wichtig, dass wir zu einer nachhaltigen Finanzierung unserer Häfen kommen. Und das gibt dieser Antrag her. Ich freue mich auf die Beratungen im Unterausschuss. Ich habe jetzt noch 55 Sekunden. Die muss man nicht ausnutzen. Das muss man nicht, aber ich würde mich ganz gerne noch bedanken. Solche Redezettel geben wir hier ab, wenn wir etwas zu sagen haben - zu verschiedenen Punkten. Ich möchte etwas zum noch laufenden Jahr sagen. Es war für viele von uns ein schwieriges Jahr, ein herausforderndes Jahr, und der eine oder andere musste für sich auch ein Stück weit kämpfen. Ich bin immer froh gewesen aus meiner Sicht heraus, dass ich große Unterstützung durch meine Fraktion und auch durch die Mitglieder meines Arbeitskreises hatte. Ich möchte zwei benennen, die mir wesentlich zur Seite standen: Die eine ist Karin Logemann, die die Vertretung für mich im Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt" übernommen hat. Sie hat mit ihrem Hauptausschuss selbst genügend Arbeit, hat mich aber lange Zeit vertreten. Und ich möchte Björn Meyer grüßen und mich bei ihm bedanken. Er hat mich oft vertreten und war immer bereit, zusätzlich nach Hannover zu kommen, auch wenn er vielleicht gerne anderweitig in seinem Wahlkreis tätig gewesen wäre. Dafür sage ich einen großen Dank. Das gilt aber nicht nur für meine Fraktion, das gilt auch für die Verlässlichkeit und die vertrauensvolle Zusammenarbeit in unserem Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt". Da muss ich der CDU ein großes Lob aussprechen. Wir haben in der letzten Legislatur sehr vertrauensvoll zusammengearbeitet, und ich glaube, wir haben das auch in dieser Legislatur gezeigt und werden es auch in Zukunft zeigen. Und natürlich muss ich das Lob auch unserem Koalitionspartner aussprechen: Wir haben viele Sachen miteinander besprochen und gestaltet. Ich glaube, wir haben immer alle miteinander ein Ziel im Auge: den Fortbestand und Ausbau unserer Häfen und das Wachstum in unseren Häfen. Da sind wir uns einig. Besten Dank! Ich wünsche eigentlich steht es mir nicht zu, aber ich wünsche es trotzdem aus gegebenem Anlass allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und viel Gesundheit, insbesondere den Kolleginnen und Kollegen, die gerade in einer Situation sind, die für sie persönlich sehr schwierig ist. Ich wünsche allen ein gutes neues Jahr!
