Djenabou Diallo Hartmann
Die Rückkehr syrischer Staatsbürger vorbereiten und unterstützen
Herr Präsident. - Sehr geehrte KollegInnen! Ich beginne meine Rede, indem ich, bevor ich auf die Lage der syrischen Geflüchteten hier in Niedersachsen oder allgemein in Deutschland eingehe, erst mal festhalte auch da sind wir uns einig mit Herrn Kollegen Bock, dass wir bei der Lage in Syrien noch nicht darüber reden können, dass wir sofort abschieben können. Denn es handelt sich um ein Land, wo wirklich immer noch keine Infrastruktur Häuser sind weggebombt und zum Teil kein Wasser, keine vernünftige gesundheitliche Versorgung vorhanden sind. Daher war es richtig und wichtig, dass die Bundesebene noch mal Geld in Aussicht gestellt hat, um zu unterstützen, damit dort wieder ein Aufbau stattfinden kann. Außerdem war es wichtig, dass die Außenministerin Annalena Baerbock vor Ort mit den AkteurInnen darüber gesprochen hat, wie notwendig es ist, dass die Menschen, die dort jetzt die Macht übernommen haben, auch die Rechte von Frauen und die Rechte von Minderheiten beachten. Das ist richtig, und ich begrüße es sehr. Da passiert bereits etwas. Ich komme zu den Menschen hier. Bevor ich in den Landtag gewählt wurde, habe ich für die größte MigrantInnendachorganisation hier in Niedersachsen gearbeitet. Ich kann von mehreren KollegInnen berichten, die damals 2014/2015 aus Syrien gekommen sind. Da gibt es beispielsweise meine liebe Kollegin Mariam, die seit Langem bei der Amfn arbeitet. Sie hat einen Uniabschluss, war Englischlehrerin und leistet jetzt hier in Niedersachsen bei Amfn Aufklärungsarbeitet für Geflüchtete über das Bildungssystem hier in Niedersachsen. Das trägt auch dazu bei, dass Eltern besser aufgeklärt werden und gewährleistet ist, dass sie ihren Beitrag dazu leisten können, bessere Chancen für ihre Kinder herbeizuführen. Ihr Mann ist in Syrien Ingenieur gewesen, und die zwei ältesten Kinder studieren Informatik hier in Niedersachsen. Das ist die Realität. Ich könnte noch viele weitere Geschichten erzählen, was das angeht. Sie sind Teil dieser Gesellschaft, und sie brauchen wir, sie werden ihren Beitrag leisten, den Wohlstand dieses Landes voranzubringen. Daher stellt sich für mich nicht die Frage, wie man die Leute nach Syrien abschieben kann, sondern wie man weiterhin daran arbeiten kann, Perspektiven zu schaffen. Hierzu möchte ich ein paar Zahlen und Daten anbringen. Laut dem Institut der deutschen Wirtschaft könnte sich die Rückkehr der syrischen Geflüchteten in ihre Heimat negativ auf die Fachkräftelücke in unserem Land auswirken. Etwa 80 000 SyrerInnen arbeiten laut einer DIW-Studie hierzulande in Engpassberufen. Ich könnte noch weiter dazu ausführen. Denn erst letzten Freitag war ich bei Hahne Holding bei mir im Wahlkreis. Das ist ein Pflegeunternehmer, der ganz viele Menschen mit Migrationsbiografien beschäftigt und auch ausbildet. Ich kann Ihnen nur sagen: Man merkt und sieht, Sie sind wirklich nicht daran interessiert, dass der Wohlstand dieses Landes aufrechterhalten wird. Sie sind nicht daran interessiert, dass Menschen nach ihren Bedürfnissen gepflegt werden oder aber dass man sich im Rahmen der Gesundheitsversorgung gut um sie kümmert. Sie sind wirklich menschenfeindlich, auch den Menschen, die hier leben, und nicht nur den Geflüchteten gegenüber. Entsprechend kann ich nur sagen: Der Fokus liegt für uns darin, Menschen eine Perspektive zu bieten, damit sie Teil der Gesellschaft werden; Ihre menschenunwürdigen Abschiebefantasien machen wir nicht mit. Vielen Dank.
