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Kirsikka Lansmann

SPD 10.10.2025 3:25 min Tagungsabschnitte 19/28

Wie ist es um die Zukunft der Tagesbildungsstätten in Niedersachsen bestellt?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben eben von der Ministerin gehört, wie viel in den vergangenen Monaten auf den Weg gebracht wurde. Herzlichen Dank, Frau Ministerin Hamburg, dass Sie uns den Prozess und das bereits Erreichte aufgezeigt haben. Herr Rykena, es liegt ein Urteil des Bundessozialgerichts vor, also müssen wir uns auf den Weg machen. Und wir machen uns ja auch auf den Weg. Daher kann man nicht einfach in einem Running System stehen bleiben. Hier muss man natürlich erwähnen, dass dies kein Selbstläufer ist. Bei der Weiterentwicklung wir haben es gehört der Tagesbildungsstätten sind wir so weit wie nie zuvor. Aber dieser Prozess ist anspruchsvoll, weil er viele Ebenen miteinander verbindet: das Land, die Kommunen, die Träger, das Kultus- und das Sozialministerium. Nur wenn alle ihre jeweilige Verantwortung übernehmen und gut zusammenarbeiten, kann das große Ganze gelingen. Genau das passiert jetzt Schritt für Schritt. Wir haben gehört, dass es rechtssichere Übergangslösungen gibt, damit die Tagesbildungsstätten ihre Arbeit fortsetzen können. Diese Regelung über die Eingliederungshilfe verschafft uns Zeit - Zeit, um weiter tragfähige Strukturen für die Zukunft zu entwickeln. Besonders im Blick haben wir die Beschäftigten in den Tagesbildungsstätten. Sie leisten seit vielen Jahren hervorragende Arbeit mit Herz, Fachwissen und einem tiefen Verständnis für die Kinder. Diese Menschen tragen den Alltag dieser Einrichtungen. Sie geben Stabilität und schaffen Vertrauen bei den Kindern, den Eltern und in den Teams. Gerade weil wir wissen, dass wir in Niedersachsen nicht genug Lehrkräfte haben, ist klar, dass wir diese engagierten Fachkräfte weiterhin mit ihren Kompetenzen, ihrem pädagogischen Blick und ihrer Erfahrung brauchen. Darum ist es wichtig, dass wir schauen, wie wir diese Expertise der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch weiterhin einbinden können. Und genau das machen wir derzeit und prüfen die Möglichkeiten. Denn die geleistete Arbeit wird nicht von heute auf morgen weniger wertvoll. Denn Bildung, Betreuung und Förderung gehören zusammen. Diese Teams sind das Rückgrat eines inklusiven Bildungssystems. Aber nicht nur die Beschäftigten brauchen Planungssicherheit, sondern auch die Eltern und Kinder müssen wissen, wie es weitergeht. Sie brauchen Verlässlichkeit. Sie müssen darauf vertrauen können, dass ihr Kind weiterhin gut gefördert wird, unabhängig davon, in welcher Trägerschaft oder Struktur das künftig geschieht. Deshalb ist es gut, dass die Gespräche mit den Trägern und Kommunen fortgesetzt werden und dass die Ministerin deutlich gemacht hat: Niemand wird in eine Richtung gezwungen. Es geht um Lösungen, die vor Ort passen, gemeinsam entwickelt und getragen werden. Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Weiterentwicklung ist kein einfacher Schritt, aber sie ist notwendig. Sie stärkt die Inklusion, sie schafft Perspektiven, und sie sorgt dafür, dass die großartige Arbeit, die in den Tagesbildungsstätten geleistet wird, auch in Zukunft möglich bleibt. Wir alle, Land, Kommunen, Träger und Politik, tragen hier Verantwortung. Wir nehmen sie wahr - mit Sorgfalt, mit Respekt vor der Arbeit der Beschäftigten und mit dem Ziel, für Kinder und Familien in Niedersachsen verlässlich gute Bildung und Förderung zu sichern. Vielen Dank.

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