Christian Schroeder

Herr Schroeder! Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Dorendorf, in der Analyse sind wir uns, glaube ich, zu 100 % einig. Da will ich gar nicht drum herumreden. Wir alle wissen, wie die Probleme aussehen. Auch ich würde gerne sehr viel mehr Geld für den ländlichen Wegebau bereitstellen, wenn es denn da wäre. Die 10 Millionen Euro könnte ich alleine bei mir in Wittingen ausgeben. Damit hätte ich überhaupt keine Probleme. Dann wäre das Geld morgen alle, und alle anderen hätten nichts davon. Es stellt sich also schon die Frage, was genau mit diesen 10 Millionen Euro eigentlich passieren soll. Wie viele Kilometer Straße davon gebaut oder instandgehalten werden sollen, haben wir gerade gehört. Ich glaube, die Zahlen sind eindrücklich und machen klar, dass das hier so nicht funktioniert. Wo, in welcher Kommune soll dieses Geld ausgegeben werden? Denn nur für eine wird es ja reichen. Meine Damen und Herren, solange wir es nicht als Kofinanzierungsmittel nutzen können, ist es eben nur der von Ihnen genannte Tropfen auf dem heißen Stein. Dass der Oppositionshaushalt nicht immer der Realität entspricht, liegt vielleicht ein Stück weit in der Natur der Sache, und das ist so auch okay. Dass Sie es aber nicht einmal geschafft haben, wie Frau Logemann dargestellt hat, diese 10 Millionen Euro wirklich weiterzutragen, und nur noch 5 Millionen Euro in Ihrem Haushalt stehen, zeigt ja dann doch, wie die Priorität da aussieht. Mein Kollege Pascal Leddin krankheitsbedingt heute ausgefallen; auch von mir gute Besserung! hat im Ausschuss genau das gesagt, was auch Herr Dorendorf gesagt hat. Dazu bekenne auch ich mich. Wenn Sie der Bevölkerung verkaufen wollen, dass Sie konkret 10 Millionen Euro für den ländlichen Wegebau bereitstellen wollen, dann schreiben Sie die bitte auch in Ihren Haushalt und nicht nur die 5 Millionen Euro! Dann ist das einfach so, wie es jetzt ist: nur eine reine Schaufenstershow. Danke schön. Vielen Dank, Herr Schroeder. -