Lena Nzume

Entwicklung der inklusiven Bildungslandschaft ein gemeinsames Anliegen ist. Wir sind nicht immer einer Meinung, aber in der Sache hier sind wir uns einig: Niedersachsen ist inklusiv! Mit diesem Antrag bieten wir Familien und den Mitarbeitenden Verlässlichkeit, und wir zeigen Perspektiven auf. Dabei verfolgen wir einen regionalen Ansatz, das heißt, wir suchen pragmatische Lösungen vor Ort mit den Leuten, mit den Familien, mit den Mitarbeitenden, mit den Vertreter*innen der Kommunen. Das ist wichtig. Gleichzeitig setzen wir damit erneut ein Versprechen aus unserem Koalitionsvertrag um. Ich möchte die wirklich wertvolle Arbeit der Tagesbildungsstätten wertschätzen; denn sie waren ‑ es wurde schon häufig gesagt ‑ Pioniere der Inklusion. Sie sind in den 60er-Jahren aus den Initiativen der Eltern- und Betroffenenbewegung entstanden. Sie ermöglichten Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen ein schulisches oder schulähnliches Bildungsangebot. Heute haben Kinder und Jugendliche mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung die Möglichkeit, in der inklusiven Schule, an der Förderschule oder ‑ ‑ ‑ Frau Nzume, warten Sie mal einen kleinen Moment! - Herr Fühner und Frau Hartmann, dürfte ich mal bitte das Gespräch unterbrechen? - So, jetzt haben wir wieder etwas mehr Ruhe. Fahren Sie bitte fort. Danke schön. Heute haben die Kinder die Möglichkeit, in verschiedenen Schulformen ihre Schulpflicht zu erfüllen, und Tagesbildungsstätten sind eben ein Teil der inklusiven Schullandschaft in Niedersachsen. Das Thema ist komplex; das haben wir schon gehört. Seit Jahren wird um Lösungen gerungen. Bis Ende 2019 lag die Zuständigkeit für die Tagesbildungsstätten beim Sozialministerium. Dann wechselte sie in die kommunale Hand. Durch das Urteil des Bundesgerichtshofes war die Finanzierung infrage gestellt worden, bzw. der schulische Anteil, den Herr Fühner genannt hat, sollte nicht mehr aus den Mitteln der Eingliederungshilfe getragen werden. Seitdem werden Lösungen für die Finanzierung gesucht. Deswegen, liebe Kolleg*innen, freue ich mich, dass wir heute einen Weg beschreiten, um die Tagesbildungsstätten weiterzuentwickeln und um ihnen Perspektiven aufzuzeigen. Denn, wie gesagt, wir wertschätzen ihre Arbeit. Zugleich wollen wir alle Lernorte in den Blick nehmen. Wichtig ist, dass wir regionale Entwicklungskonzepte erstellen. Dazu gehören natürlich auch die Tagesbildungsstätten. Wir haben schon zentrale Punkte aus dem Antrag gehört. Uns ist es natürlich wichtig, einerseits mit den kommunalen Spitzenverbänden die Klärung der Finanzierungsfragen auf den Weg zu bringen. Andererseits ist es uns auch wichtig, regionale Ansätze und regionale Lösungen zu finden, die künftigen Schulen mit den Angeboten der Jugendhilfe zu verzahnen und Ganztagesmöglichkeiten auszubauen. Und natürlich ‑ das hatte auch Herr Fühner gesagt ‑ ist auch für uns das Thema der Weiterqualifizierung und der Anerkennungsmöglichkeiten des Personals und natürlich der Leitungen in den Tagesbildungsstätten von zentraler Bedeutung. Wir können es uns natürlich nicht leisten, dass ihre Kompetenzen wegbrechen. Sie sind wichtig, denn sie bringen viel Erfahrung mit. Deswegen haben wir gesagt: Im Sinne eines multiprofessionellen Ansatzes sollen Perspektiven eröffnet werden. Ferner finde ich das Thema der Betreuungsmöglichkeiten im Ganztag wichtig. Aber es geht ergänzend auch um die Ferienzeiten, darum, dass die Schließzeiten so gestaltet sind, dass die Familien gut damit zurechtkommen. Ein weiterer Punkt betrifft die Planungsgruppen vor Ort ‑ mit den Akteuren der Tagesbildungsstätten, mit den Betroffenen, mit den Familien vor Ort ‑, aber es braucht ‑ auch das hat Herr Fühner gesagt ‑ auch eine zentrale Lenkungsgruppe im Kultusministerium, wo die Gesamtkoordination überwacht wird bzw. die Tagesbildungsstätten in ihrem Prozess eng begleitet werden. Ich freue mich, dass wir gemeinsam an diesem Antrag gearbeitet haben und ihn heute hier gemeinsam einbringen. Ich danke unserer Kultusministerin für ihr schnelles und beherztes Handeln. Der Antrag, den wir hier auf den Weg bringen, zeigt den Weg zu einer zukunftssicheren und inklusiven Bildungslandschaft in Niedersachsen. Wir nehmen die Familien in den Blick, die Kinder mit Behinderungen und mit Förderbedarfen in verschiedenen Bereichen. Und wir zeigen, dass die Eltern und die Familien sich auf uns verlassen können. Deswegen freue ich mich auf die weitere Beratung im Ausschuss, und ich freue mich, dass wir gemeinsam Lösungen entwickeln und diesen Weg gemeinsam bestreiten. Danke schön.