Olaf Lies

Das würde mich doch interessieren. - Danke. Vielen Dank. - Herr Minister! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Ebken, da diese Zwischenbemerkung kam, bin ich doch noch mal aufgefordert, das zu nennen. Ich müsste über eine Markteintrittsstrategie gar nicht mehr reden, wenn wir schon im Markt wären. Und wir wären schon im Markt, wenn wir die notwendige Entscheidung in der letzten Legislaturperiode gemeinsam getroffen hätten. Das wäre klug gewesen; denn dann hätten wir keine Zeit verloren. Und ich kann es auch nicht lassen: Wir müssten auch eine Markteintrittsstrategie gar nicht mehr machen, wenn sich das Land und viele andere übrigens auch gerade kommunale Wohnungsbaugesellschaften nicht aus der Frage verabschiedet hätten: Welche Verantwortung trägt eigentlich der Staat für Daseinsvorsorge und für bezahlbares Wohnen? Denn es war ein Fehler, sich davon zu verabschieden. Es war ein Fehler, der generell gemacht wurde, weil die Gesellschaft den Eindruck hatte: Warum soll sich der Staat ums Wohnen kümmern? Das machen doch die anderen. - Heute führen wir eine Debatte darüber, ob der Staat vielleicht nicht genug dafür tut, dass es bezahlbares Wohnen gibt. Auch das gehört zur Wahrheit dazu. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Markteintrittsstrategie ist sozusagen in unterschiedlichen Phasen definiert. Natürlich brauchen wir eine Phase, in der wir zum Beispiel Flächen, die in öffentlicher, in Landeshand sind, gemeinsam entwickeln, in der wir also Quartiere großräumiger entwickeln, um mehr Wohnraum zu schaffen. Das bedarf aber viel Zeit für Planungen und Vorbereitungen. Wir haben jetzt nicht angefangen, viel Personal einzustellen, sondern wir wollen Ergebnisse haben. Das ist sozusagen unsere Mittelfristperspektive. Die Kurzfristperspektive ist, zu sagen: Das, was heute schon möglich ist, zu realisieren, wollen wir realisieren. Wir wollen dafür sorgen, dass mit den Mitteln, die wir haben, so schnell wie möglich Wohnraum geschaffen wird, der sonst nicht geschaffen würde. Ich glaube, das ist auch die Anforderung, die das Parlament hat. Je eher wir die Mittel, die wir haben, binden können, umso größer ist die Chance, weitere Mittel für zusätzlichen Wohnraum zu bekommen. Vielen Dank, Herr Minister. - Wir kommen nun zur vierten Zusatzfrage für die Fraktion der CDU. Dafür hat sich zu Wort gemeldet: