Julia Willie Hamburg

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Fühner, in einer Sache muss ich Ihnen zustimmen: Für Zaudern haben wir überhaupt keine Zeit. Und genau deshalb handeln wir in dieser rot-grünen Landesregierung seit einem Jahr beherzt und konsequent - auch und gerade in der Bildungspolitik. Ich bin Ihnen immer wieder dankbar, dass Sie mir durch solche Aktuellen Stunden die Gelegenheit geben, das an dieser Stelle auch deutlich zu machen. Natürlich machen Sie es sich als Opposition ‑ das ist auch Ihr gutes Recht ‑ ein bisschen einfach. Denn Sie wissen genau: Maßnahmen, die wir jetzt auf den Weg bringen, wirken in aller Regel nicht morgen, sondern eben erst in ein paar Jahren. Insofern werden Sie uns dann sehr gut an diesen Maßnahmen messen können, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich finde es wichtig, deutlich zu sagen: Der Mangel an Lehrkräften wird bleiben. Alle Maßnahmen, die wir jetzt ergreifen, haben das Ziel, die Unterrichtsversorgung bei steigender Schülerzahl und bei steigender Qualität zu bessern und sukzessive zu verbessern. Aber schauen Sie sich doch bitte einmal bundesweit um! Überall im Bundesgebiet sinkt die Unterrichtsversorgung. Überall im Bundesgebiet haben wir die Herausforderung, dass wir nicht ausreichend Fachkräfte haben - und das auch gar nicht nur im Bildungsbereich, sondern in der gesamten Gesellschaft, weil wir schlichtweg weniger Köpfe haben. Herr Fühner, dass es dennoch durch die Maßnahmen der Vorgängerinnen und Vorgänger, aber auch durch die eigenen Maßnahmen gelungen ist, die Unterrichtsversorgung zu stabilisieren und sogar leicht zu verbessern, und das ohne statistische Taschenspielertricks, ist erstmal ein gutes Zeichen. Trotzdem stimme ich Ihnen zu: Das ist überhaupt kein Punkt, für den man sich bejubeln kann. Und ganz ehrlich: Hätten Sie die Pressekonferenz gesehen, dann hätten Sie auch gesehen, dass wir uns nicht bejubeln. Wir haben vielmehr auf der einen Seite deutlich gemacht, dass etwas passiert ‑ das deutlich zu machen, ist nämlich wichtig, sonst braucht man gar keine Maßnahmen zu ergreifen ‑, und auf der anderen Seite deutlich gemacht, dass wir trotzdem noch konsequenter weitergehen müssen, um die Schulen bei zunehmendem Fachkräftemangel zu stabilisieren und zu sichern. Auch das haben wir im letzten Jahr bereits getan, und weitere Maßnahmen werden folgen. Herr Fühner, A 13 ist kein kleiner Schritt für Grund-, Haupt- und Realschullehrkräfte, das ist ein kräftiger Schluck aus der Haushaltspulle, mit dem wir wirklich dafür sorgen, dass es gerade in den Schulformen, in denen es eine schlechte Unterrichtsversorgung gibt, künftig attraktivere Arbeitsbedingungen gibt. Für die Anerkennung ausländischer Abschlüsse und den Quereinstieg werden wir zusätzliches Personal einstellen, um die Anträge schneller zu bearbeiten. Wir werden uns das aber auch konzeptionell anschauen, damit wir mehr Abschlüsse anerkennen können. Sie haben gesagt, die Teilzeitquote steigt. Herr Fühner, das kann ich nicht bestätigen. Wir konnten allein in diesem Schuljahr weit über 250 Teilzeitquoten reduzieren, weil Menschen ihre Stunden aufgestockt haben. Wir haben den Schulleitungen einen Handlungsleitfaden an die Hand gegeben, mit dem sie genau diese Stundenaufstockungen vor Ort umsetzen können. Wir haben den Vertretungskräftepool vergrößert und die Mittel dafür erhöht. Wir haben die befristeten Schulsozialarbeiterstellen verstetigt. Wir konnten rund 60 Millionen Euro für nicht lehrendes Personal auch in diesem Jahr sichern. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin froh, dass ich das von Herrn Tonne bereits angedachte, aber durch Corona ausgesetzte Programm „Stark starten“ für Berufseinsteiger jetzt umsetzen kann. Damit unterstützen wir die Menschen, die in den Beruf einsteigen, bestmöglich dabei, sich beim Berufseinstieg gut zu orientieren. Frau Ministerin Hamburg, lassen Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Reinken zu? Gerne.