Christian Meyer
Rückbau stillgelegter Windkraftanlagen samt Fundamenten in Niedersachsen
Herr Minister Meyer möchte antworten. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Das ist in Deutschland natürlich alles geregelt. Im Formular 8.1 der ELiA-Antragsunterlagen Angaben zum Rückbau der Windkraftanlagen muss man ausführen, wie das mit dem Recycling ist. Die Recyclingkosten dürfen übrigens nicht von den ermittelten Rückbaukosten abgezogen werden. Hinweise zum Bodenschutz gibt es im Leitfaden. Die Überwachung erfolgt durch die zuständigen Fachbehörden. Nur für Sonderabfälle ergeben sich aus dem Kreislaufwirtschaftsrecht darüber hinausgehende obligatorische Nachweispflichten: elektronischer Entsorgungsnachweis, elektronischer Begleitschein usw. Beim Fundament kann man den Beton zerkleinern und wiederverwerten: im Bau, Sekundärstahl. Auch aus dem Turm kann man einen großen Anteil Stahl gewinnen und gegebenenfalls auch Beton. Sowohl Georgsmarienhütte als auch Salzgitter Stahl nutzen sehr große Anteile von vorherigem Stahl. Den kann man gut wiederverwerten, damit kann sogar grüner Stahl erzeugt werden. Sie wissen, der erste grüne Stahl aus Salzgitter, CO₂-frei erzeugt, wird für Windkraftanlagen genutzt, die von Siemens Gamesa gebaut und vor Dänemark im Windpark Thor aufgestellt werden. Also, gerade auch im Recycling entstehen viele Arbeitsplätze. Im Gondelgenerator gibt es Kupfer, Aluminium und Elektronik, die über Elektronikrecycling und Metallrückgewinnung verwertet werden können. Auch die werden sozusagen zerkleinert und wiedergewonnen. In der Recyclinganlage für Autobatterien kommt übrigens auch Kupfer raus. Die Rotorblätter können mechanisch zerkleinert werden. Es gibt dort auch erste Ansätze für eine stoffliche Verwertung. Natürlich gibt es, wie bei jeder Anlage, einen geringen Anteil an Betriebsflüssigkeiten wie Öle und Fette. Da gibt es die fachgerechte Entsorgung unter anderem nach der Altölverordnung. Bei den glasfaser- oder carbonfaserverstärkten Kunststoffen gibt es erste Ansätze zur stofflichen Verwertung. Die unterstützen wir auch. Und die Betonreste der Fundamente um die es in der Anfrage geht werden in der Regel zerkleinert und nach Aufbereitung zum Beispiel als Recyclingmaterial im Straßenbau oder im sonstigen Tiefbau eingesetzt. Es kann also sein, dass aus einem Fundament später mal ein Radweg in Niedersachsen geworden ist. Auch bei den glasfaserverstärkten Kunststoffen oder carbonfaserverstärkten Kunststoffen gibt es erste Ansätze zur stofflichen Verwertung, die wir unterstützen. Und die Betonreste der Fundamente, um die es geht, werden in der Regel zerkleinert und nach Aufbereitung zum Beispiel als Recyclingmaterial im Straßenbau oder sonstigem Tiefbau eingesetzt. Es kann also sein, dass aus einem Fundament später mal ein Radweg in Niedersachsen geworden ist. Die dritte Zusatzfrage aus der CDU-Fraktion:
