Markus Brinkmann

Das geht jetzt ein bisschen nach der Melodie: Das Wichtigste kommt zum Schluss. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Aufgaben und Zuständigkeiten des Landesrechnungshofs sind in § 70 unserer Landesverfassung geregelt. Ich setze das als allgemein bekannt voraus. Deshalb, weil es sich hier um ein Verfassungsorgan handelt, bin ich fest davon überzeugt, dass Sie sich alle mit den 216 Seiten des diesjährigen Jahresberichtes des Landesrechnungshofs ebenso intensiv befasst haben wie mit den vorgelegten Beschlussempfehlungen des Unterausschusses. Von daher will ich darauf verzichten, jetzt auf einzelne Beratungspunkte einzugehen. Das ist auch gar nicht möglich, weil der Ältestenrat zu diesem bedeutenden Beratungsgegenstand leider nur eine sehr mickrige Redezeit vorgesehen hat. Ich finde, das kann man besser machen. Ich möchte es aber nicht versäumen, liebe Kolleginnen und Kollegen, mich beim Landesrechnungshof ausdrücklich für die Vorlage des Jahresberichtes zu bedanken. Auch in diesem Jahr enthält der Bericht wieder zahlreiche Hinweise, Anregungen und Vorschläge, wie wir unsere Arbeit noch wirtschaftlicher, noch effektiver und noch kostengünstiger gestalten können. Ich will die Gelegenheit nutzen, mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesrechnungshofes ausdrücklich zu bedanken. Mein Dank gilt ebenso den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Ministerien für die konstruktive Zusammenarbeit bei der Erarbeitung entsprechender Beschlussvorschläge und für die das darf ich so sagen insgesamt gewohnt sachliche Zusammenarbeit und Beratung im Ausschuss. Mein Dank gilt auch ich will das ausdrücklich erwähnen, weil es gerne vergessen wird den Fraktionsreferentinnen und - referenten ich nenne stellvertretend unsere Kollegin Johanna Maas, die üblicherweise im Hintergrund viel Abstimmungs- und Koordinierungsarbeit geleistet haben. Dafür meinen herzlichen Dank. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben uns im Unterausschuss „Prüfung der Haushaltsrechnungen" mit vielen wichtigen Themen beschäftigt zugegebenermaßen nicht mit Lachgas; das machen wir vielleicht nächstes Jahr, fleißig gearbeitet, gute Kompromisse erzielt und ausgewogene Beschlussvorschläge erarbeitet. Vor diesem Hintergrund kann ich Ihnen guten Gewissens empfehlen, den Beschlussempfehlungen zuzustimmen, und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank, Herr Brinkmann. - Die nächste Wortmeldung aus