Dr. Silke Lesemann

Frau Kollegin Dr. Lesemann. Bitteschön! Sehr geehrtes Präsidium! Meine Damen und Herren! Vielen Dank an Minister Mohrs für die Einbringung der Hochschulgesetznovelle. Mit ihr wird viel Liegengebliebenes aufgearbeitet, um unsere Hochschulen in Niedersachsen zukunftsfest zu machen. Ich freue mich, dass Frau Lutz eine grundsätzliche Zustimmung und eine konstruktive Mitarbeit signalisiert hat. Das ist sehr wichtig, weil wir uns in der Wissenschaftspolitik nicht grundsätzlich zerstreiten dürfen. Die Hochschulen brauchen unser aller Unterstützung. Denn Wissenschaft organisiert die Innovation, die wir für unseren wirtschaftlichen Wohlstand benötigen, der das Funktionieren unserer komplexer werdenden Gesellschaft sicherstellt. Ohne Universitäten und Hochschulen fehlten uns die Menschen, die mit Kreativität und Leidenschaft Ideen zur Klärung wichtiger gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Fragen entwickeln, und auch die Menschen, die zur Bewältigung globaler Herausforderungen beitragen und Technologien und Verfahren erarbeiten, die unseren Alltag erleichtern und die Lebensqualität steigern. Die Produktion von Wissen braucht ein faires und inspirierendes Umfeld, in dem Studierende, Beschäftigte und Forschende exzellente Bedingungen vorfinden, unter denen exzellente Wissenschaft entstehen kann. Getragen von diesem Gedanken hat sich Rot-Grün eine Novelle vorgenommen, die unseren Hochschulen erlaubt, ihre Kernaufgaben, nämlich Forschung, Lehre und Wissenstransfer, konsequenter als bisher zu verfolgen und sie zukunftsorientiert und vor allem strategisch weiterzuentwickeln. Es braucht die Freiräume, die nicht durch überflüssige Vorschriften begrenzt werden, Stichwort: Bürokratieabbau. Der vorliegende Gesetzentwurf gibt den Hochschulen mehr Autonomie und Eigenverantwortung bei gleichzeitiger Qualitätssicherung sowie Stärkung der Diversität, Nachhaltigkeit und Inklusion. Im Bereich Governance und Beteiligung werden Leitungsstrukturen gestärkt und gleichzeitig Mitspracherechte verschiedener Hochschulgruppen institutionell abgesichert. Das ist eine sehr alte Forderung dieser Hochschulgruppen, und wir kommen ihr nach. Schlankere Entscheidungsprozesse und mehr Spielräume soll es künftig bei Studienangeboten, Bauvorhaben und bei der strategischen Ausrichtung geben. Meine Damen und Herren, mehr Autonomie einerseits und weniger staatliche Steuerung also mehr Wissenschaftsfreiheit und weniger Bürokratie andererseits setzen Vertrauen in unsere Hochschulen voraus - und das haben wir! Gleichzeitig eröffnen wir klarere Karrierewege neben der Professur Entfristungsperspektiven und setzen mit einer Reihe von Regelungen klare Signale gegen Diskriminierung, Machtmissbrauch und Gewalt. Viele gute Ideen entstehen an unseren Hochschulen. Wir erleichtern den Transfer in die Praxis und unterstützen Gründungen aus der Wissenschaft. Davon profitieren nicht nur die Hochschulen selbst, sondern auch unsere Wirtschaft, und der Wirtschaftsinnovationsstandort Niedersachsen wird gestärkt. Außerdem Minister Mohrs hat es gesagt führen wir das lange geforderte Promotionsrecht an Hochschulen für angewandte Wissenschaften ein und steigern damit deren Attraktivität im nationalen und internationalen Vergleich. Für Studierende mit Behinderung und familiären Aufgaben und auch durch ein Orientierungsstudium sowie erweiterte Beratungs- und Unterstützungsangebote werden wir die Chancen für ein gelingendes, für ein erfolgreiches Studium verbessern. Das ist wirklich wichtig, denn Studienabbrüche sind nicht nur menschlich gesehen oft problematisch, sondern auch eine Verschwendung öffentlicher Ressourcen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Rückmeldungen aus der Verbandsanhörung das kann man dem Gesetzestext entnehmen waren überwiegend sehr erfreulich. Und auch wir werden uns mit einer Anhörung im Ausschuss beschäftigen und eventuell angesprochene Problemlagen und geäußerte Bedenken gegebenenfalls berücksichtigen. Meine Damen und Herren, das Wissenschaftsministerium legt die seit mehr als 20 Jahren umfassendste Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes vor. Drei Viertel aller Paragrafen werden überarbeitet. Wir wissen, dass dies eine Kärrnerarbeit ist und viel Liegengebliebenes angefasst werden musste, damit Niedersachsen wieder zu anderen Bundesländern aufschließen kann. Herzlichen Dank dafür an das Team um Wissenschaftsminister Falko Mohrs, Joachim Schachtner und die genannten Kolleginnen und Kollegen aus dem MWK. Das war wirklich viel Arbeit, und Sie haben unseren ganz herzlichen Dank. Das letzte Mal, dass das NHG grundsätzlich novelliert wurde, war Anfang der 2000er-Jahre unter Thomas Oppermann; das ist erwähnt worden. Damals hatten wir das modernste Hochschulgesetz in ganz Deutschland. Seitdem ist viel Wasser die Leine hinabgeflossen und eine sehr umfangreiche NHG-Novelle nötig geworden. Dieses Reformwerk liegt nun vor, damit unsere Hochschullandschaft zukunftsfest aufgestellt werden kann. Zwischenzeitlich haben wir uns immer wieder mit dem NHG beschäftigt, aber es waren mehr oder weniger kleine Reformen. Fun Fact am Rande und ein kleines Quiz: Wer weiß denn, wer in den vergangenen 20 Jahren die längste Zeit den Wissenschaftsminister stellte? Die längste Zeit hatte die CDU das Wissenschaftsministerium inne, die sich hier auch immer gerne als Kritikerin allererster Güte aufspielt! Aber, Frau Lutz hat es gesagt: Sie will unterstützen und eher einend als in auseinanderdividierend wirken. - Sie wollen sich bessern, genau! Meine Damen und Herren, diese Novelle verbindet mehr Eigenverantwortung mit klaren Leitplanken für Chancengleichheit, Qualität und gesellschaftliche Verantwortung. Damit machen wir unsere Hochschulen fit für die Zukunft. Ich bin gespannt auf die weiteren Beratungen im Ausschuss und freue mich auf eine breite Unterstützung im Parlament. Vielen Dank. Vielen Dank, Frau Kollegin Dr. Lesemann. - Als Nächstes hat sich zu Wort gemeldet: