Dr. Andreas Philippi

Vielen Dank, Herr Kollege Meyer. - Herr Minister Philippi, bitte schön! Frau Präsidentin, vielen Dank. - Herr Meyer, Sie beziehen sich ja sicherlich auf Ihre Kleine Anfrage, die gerade beantwortet wird. Ich könnte Ihnen jetzt natürlich schon einmal die vier Tabellen aus den letzten fünf Jahren vorlesen, aber ich glaube, das führt zu nichts. Sie kriegen sie dann zugestellt. Dort ist genau aufgelistet, in welche Richtung sich das in den letzten vier Jahren entwickelt hat. Ambulante Pflegeeinrichtungen sind natürlich auch von den Folgen der Preissteigerungen und den Auswirkungen der Tariftreueregelungen betroffen. Es ist nicht auszuschließen, dass Pflegedienste dadurch in eine wirtschaftliche Schieflage geraten. Die Häufung von Geschäftsaufgaben im Sinne des Schließens ist in meinem Haus an dieser Stelle nicht bekannt. Gegenüber der Pflegestatistik vom Dezember 2021 ist die Anzahl der ambulanten Pflegedienste nach Angaben der Pflegekassen sogar angestiegen. Wenn wir uns das über die letzten zehn Jahre angucken ‑ da haben wir valide Zahlen ‑, von 2011 bis 2021, stellen wir fest: um ca. 20 %. Das können wir auch zeigen. Nach Aussage der Verbände der Pflegekassen hat die weit überwiegende Zahl der ambulanten Pflegedienste das im Rahmen der KAP.Ni entstandene vereinfachte System für Vergütungsverhandlungen genutzt und dadurch eine Anhebung der Vergütung für die Leistungen der Pflegeversicherung von durchschnittlich 19,8 % erzielt. Die diesbezüglichen Zahlen kriegen Sie noch. Die eine habe ich jetzt auswendig gewusst. Aber wir müssen jetzt nicht rumdeuteln. Sie bekommen das schriftlich und ausführlich beantwortet. Vielen Dank. - Die zweite Frage aus der Fraktion der SPD stellt die Kollegin Prell.