Thorsten Paul Moriße

Bitte sehr! Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Die vorliegenden Anträge zum Ausbau der niedersächsischen Seehäfen und zur verbesserten Anbindung des Hinterlandes beinhalten wesentliche Stolpersteine. Die Idee, unsere Häfen zu Drehscheiben für erneuerbare Energien zu machen, mag verlockend erscheinen. Auch wird von unbegrenzten Möglichkeiten gesprochen, die sich durch den Ausbau und die Optimierung der Hafeninfrastruktur bieten. Doch bevor wir Optimismus walten lassen, müssen wir die wirtschaftlichen Fakten hier mal auf den Tisch legen. Woher sollen die notwendigen Mittel kommen, um diese Projekte umzusetzen, Herr Wirtschaftsminister? Diese Frage sollten Sie bitte im Anschluss an meine Rede ehrlich beantworten. Denn halbherzige Versprechungen sind für unsere Wirtschaft und unseren Wohlstand schädlich. Bereits jetzt werden unsere Häfen in hohem Maße von Bund und Land subventioniert. In anderen europäischen Ländern werfen die Häfen Gewinne ab. Ich war in den letzten Monaten in vielen Häfen und konnte das auch so feststellen. Es müssen alternative Finanzierungsmodelle geprüft werden. Auch das von Rot-Grün vorgeschlagene PPP-Modell ist nicht frei von Risiken. Auch Wilhelmshaven Herr Moriße, ich muss Sie das fragen: Es gibt den Bedarf nach einer Zwischenfrage des Ich habe Ihnen doch gerade etwas gesagt, Frau Präsidentin. Nein! Ja, aber wenn sich jemand zu Wort meldet,