Jörn Domeier

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da ich jetzt weiß, dass ich noch einige Punkte mehr mit ansprechen darf, will ich wenigstens das Lob und die Dankesworte an den Anfang setzen, damit ich sie nicht vergesse. Liebe Karin, auch von uns Verbraucherschützern vielen Dank für diese hervorragende Zusammenarbeit. Und Dank an meinen Ausschussvorsitzenden Thore Güldner. Wo ist er? - Thore, super, wie du es hinkriegst, dass die Arbeit in diesem Ausschuss wunderbar funktioniert! Vielen Dank dafür. Der Herr Dorendorf wünschte, glaube ich, gerade, dass er ebenfalls dabei sein könnte. Lieber Uwe, vielleicht irgendwann mal. „Gemeinsame Werte und Ziele“ - das hat unser Fraktionsvorsitzender gesagt, und das ist das, was uns bei diesem Haushalt eint: Gemeinsame Werte und Ziele, die wir einbringen wollen, die wir umsetzen wollen, aber eben nicht in Wolkenkuckucksheimen, eben nicht bei „Wünsch dir was“ oder in irgendeinem Paralleluniversum, sondern in in Zahlen gegossene Politik. Das finde ich richtig, und das ist gut so. Deswegen haben wir zum Beispiel beim viel zitierten letzten Nachtragshaushalt etwas anderes gemacht. Wir haben gesagt, wir wollen den großen Wurf schaffen und für die Verbraucherzentralen 2 Millionen Euro extra erhalten. Daran gibt es gar nichts zu kritisieren, Frau Jensen. Die 2 Millionen Euro extra haben uns in der Platzierung unter den Bundesländern richtig weit nach vorne gebracht. Sie sagten gerade, die Ministerin habe die Gelder nicht vollständig gegenfinanzieren und nicht alles weiterfinanzieren können. Aber wir sind ein gutes Team: Sie hat einige Mittel aus diesem Haushalt dafür genommen, und wir haben das mithilfe der politischen Liste unterstützt, weil wir gesagt haben: Der Verbraucherschutz ist wichtig, wir wollen das weiterhin so machen. Ich glaube, diese Art der Zusammenarbeit ist verlässlich und solide. Das alles ist natürlich nicht aus Selbstzweck geschehen. Die Verbraucherzentralen schaffen unheimlich viel. Unser erster Besuch wenige Tage, nachdem wir als Arbeitskreis strukturiert waren, ging direkt dorthin. Und dort haben wir uns dann einfach mal erzählen lassen, wie das so ist. Was Was sind das für Beratungen, die die Verbraucherzentrale durchführen? - Dort rufen Menschen an und suchen Hilfe, die einfach nicht wissen, wie es weitergeht, aber sich in ihrem Schicksal eben auch nicht ergeben wollen. Das sind Menschen, oft ältere, die bei Banken und Versicherungen pauschal eine Ablehnung erhalten und dann richtig hart kämpfen müssen. Insofern können wir froh sein, dass ein Team wie von Petra Kristandt und anderen so hervorragend arbeitet und sagt: Wir lassen euch nicht alleine. Und wir als Land Niedersachsen unterstützen das! Ich glaube, das ist eine hervorragende Arbeit. Die Verbraucherzentrale schafft über 1,9 Millionen Kontakte. Über 170.000 persönliche Kontakte schafft sie in der Abarbeitung dieser wichtigen Fragen - die uns als Wahlkreisabgeordneten gestellt werden. Das ist hervorragend. Ich kann Ihnen sagen: Wir von SPD ‑ und ich nehme die Grünen gleich mit ins Boot ‑ werden weiter daran arbeiten, dass wir diese Gelder dauerhaft und weiter verlässlich finanzieren können, nicht aus Selbstzweck, sondern eben gerade für unsere Verbraucherzentrale. - Jetzt bitte nicht so lange klatschen, weil ich nur noch einige Sekunden habe und etwas zum Zirkus sagen darf. Herr Mohrmann, Sie haben eben Zirkus um unseren Zirkus-Antrag gemacht. Dabei war Ihre Kurve gut. Am Anfang haben Sie wahrheitswidrig gesagt, wir würden den Zirkus verbieten wollen. Aber Sie haben gelernt, das ist vorbei. Dann haben wir einen Antrag geschrieben und gemeinsam um die Beschlussempfehlung gerungen. Sie waren überrascht. Dann haben wir Ihren Text angenommen, haben aber gesagt, einige Punkte müssten noch umgesetzt werden, sonst gibt es eine rechtliche Lücke. Sie waren so verwundert, dass wir auf diese ausgestreckte Hand reagieren, und haben sie schnell zurückgezogen - weil Sie anscheinend keine Einigung haben wollten. Jetzt machen wir es ohne Sie. Das Tierschutzgesetz zum Bund ist dringend notwendig. Die Zirkustiere sind uns ebenfalls anvertraute Geschöpfe und haben es verdient. In diesem Sinne: Vielen Dank.