Dr. Silke Lesemann

Hierzu hat sich die Abgeordnete Dr. Silke Lesemann zu Wort gemeldet. Frau Lesemann, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Niedersachsen steht vor großen Herausforderungen. Wir müssen auf einen umfassenden Wandel reagieren, der alle Lebensbereiche betrifft und auch Unsicherheiten mit sich bringt. Forschung und Wissenschaft helfen, die Zumutungen dieser Veränderungen zu erleichtern und erfolgreich zu meistern. Deshalb ist es wichtig, dass unsere Hochschulen ein starkes Bekenntnis für Unterstützung und Planungssicherheit aus diesem Haus bekommen. Mit der gestern erfolgten Unterzeichnung des Hochschulentwicklungsvertrages ist ein wichtiger Baustein gelegt. Hier beschreiben Hochschulen und Land, welche Form die Hochschullandschaft in Niedersachsen in den nächsten Jahren annehmen soll. Der Vertrag gilt bis Ende 2029 und reicht damit weit in die nächste Wahlperiode hinein. Hierfür bietet der Hochschulentwicklungsvertrag eine verlässliche Finanzausstattung und durch seine hohe Bindungskraft eine weiterhin gute Partnerschaft zwischen Politik und Wissenschaft. Meine Damen und Herren, der neue Hochschulentwicklungsvertrag knüpft an den 2013 unter der damaligen rot-grünen Landesregierung geschlossenen Vertrag an. Kernbestandteil ist die finanzielle Planungssicherheit für die Hochschulen, die Grundhaushalte fixiert sowie Tarif- und Besoldungssteigerungen übernimmt. Unsere Hochschulen sind nämlich unverzichtbar für die Lösung drängender gesellschaftlicher Fragen. Ich denke, das ist jedem von Ihnen aus der Corona-Krise noch in frischer Erinnerung. Hochschulen und Land wollen in den nächsten Jahren vier Themenbereiche besonders flankieren: die Ausbildung hochqualifizierter Fachkräfte, der Ausbau exzellenter Forschung, die Stärkung der Hochschulautonomie und natürlich eine verlässliche Finanzausstattung. Erstens. Nur mit starken Hochschulen wird es die im akademischen Bereich benötigten Fachkräfte geben. Deshalb muss das Studienangebot attraktiv sein und gleichzeitig dynamisch auf die sich ändernden Bedürfnisse von Gesellschaft und Wissenschaft reagieren können. Ob ein Wissenschaftsstandort attraktiv ist, entscheidet sich aber auch über die Förderung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in der Qualifikationsphase. Und hier wird das Land für Verbesserungen sorgen. Dafür brauchen die Hochschulen mehr Entscheidungsmöglichkeiten, und hier wollen wir auch weitere Schritte gehen. Zweitens. Der Bereich Forschung, Transfer und Internationalisierung wird gestärkt werden. Wie kann der umfassende Wandel für uns in Niedersachsen spürbar positiv gestaltet werden? Wissenschaft soll nicht nur von einem erlauchten Kreis verstanden werden können. Wichtig ist doch, dass möglichst auch Laien verstehen können, warum wissenschaftliche Ergebnisse für sie wichtig sind und wie sie ihr Leben verbessern helfen. Hierfür werden wir bspw. die für Niedersachsen so bedeutenden Bereiche Energie und Mobilität, aber auch Geistes‑, Kultur- und Ingenieurwissenschaften in den Blick nehmen. Für unsere Wettbewerbsfähigkeit in einer globalisierten Welt ist die Internationalisierung der Hochschulen zentral. Deswegen wird das Land die Hochschulen bei der Internationalisierung unterstützen, unseren Studierenden, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern Auslandserfahrung ermöglichen und Menschen aus anderen Ländern die Chance geben, in Niedersachsen zu studieren und zu forschen. Drittens. Mehr Autonomie und Eigenverantwortung ermöglichen agile Hochschulen. Neben finanzieller Planungssicherheit brauchen Hochschulen genau das, um sich gut entwickeln zu können. Deshalb wird in diesem Jahr der Dialog über die Weiterentwicklung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes ‑ des NHG ‑ aufgenommen. Mehr Autonomie auf der einen Seite muss aber auch mit guten Beschäftigungsbedingungen für Frauen und Männer gleichermaßen einhergehen. Das beginnt bei den studentischen Hilfskräften, geht über einen Kodex für gute Arbeit bis hin zu einer wettbewerbsfähigen Anhebung der Grundgehälter bei der W-Besoldung; das ist die Professorenbesoldung. Mittel für Digitalisierung und Baumaßnahmen sind ebenfalls verankert. Sie bilden den unverzichtbaren Rahmen für eine gute Wissenschaft. Viertens. Unseren Hochschulen wird zugesichert, dass keine pauschalen Minderausgaben und Einstellungsstopps oder Wiederbesetzungssperren vollzogen werden. Besoldungs- und Tarifanpassungen werden gesichert. Das ist ein ganz wichtiges Signal. Meine Damen und Herren, die gute Nachricht ist: Rot-Grün sorgt für eine zukunftsfähige Hochschulentwicklung in Niedersachsen. Wir stehen für eine verlässliche und moderne Hochschulpolitik. Angesichts der aktuellen politischen Lage ist die Kernbotschaft des Vertrages: Die gegenwärtigen Herausforderungen der Hochschulen werden diese nicht alleine bewältigen. Das Land Niedersachsen wird sie gemeinsam mit ihnen meistern. Unterstreichen möchte ich an dieser Stelle auch den damit verbundenen Anspruch auf Chancen- und Bildungsgerechtigkeit, der auch im Zugang zur Hochschule weiter verbessert werden muss. Die aktuellen Bewegungen für Demokratie gehen nicht so einfach an den Hochschulen vorbei, und die Bildungsgerechtigkeit ist eine unverzichtbare Grundlage für Demokratie. Gemeinsam blicken wir also mit guten Aussichten auf die niedersächsische Hochschullandschaft. Dafür möchte ich mich bei der LHK, besonders bei Frau Professorin Menzel-Riedl, aber auch bei unserem Wissenschaftsminister Falko Mohrs und Staatssekretär Joachim Schachtner herzlich bedanken.