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Stefan Marzischewski-Drewes

AfD 22.06.2023 4:50 min Tagungsabschnitte 19/8

Gut gerüstet für eine drohende Waldbrandsaison - Löschflugzeuge in Niedersachsen stationiert

Rotes Flugzeug ist gelandet. Red Adair ist in Braunschweig gelandet. Alles ist in Ordnung. Alle meinen, dass das Flugzeug, wie wir das aus den Filmen kennen, in 12 Sekunden betankt ist. Es ist aber anders. Gelandet ist ein kleines, schnuckliges Flugzeug, in Blau-Gelb gestrichen - wenigstens im Vereinskolorit von Eintracht Braunschweig. Die 96er-Fans wird es nicht so freuen. Sind unsere Probleme damit wirklich alle gelöst? Schauen wir mal! Sonnenaufgang heute: 4.44 Uhr. Uhrzeit jetzt: 9.12 Uhr. Die Piloten starten erst um 10 Uhr. So steht es in der Pressemitteilung von Frau Behrens vom 19. Juni. Warum man nicht schon bei Sonnenaufgang im Sommer Waldbrände löscht, wird das Geheimnis unserer schläfrigen Innenministerin Frau Behrens bleiben. Gechartert für 2,4 Millionen aus dem Ausland, 75 % durch die EU finanziert. Warum? - Weil wir es mit unseren eigenen Bordmitteln hier in Deutschland nicht schaffen. Herr Kuroff, Sie haben es erwähnt: Es war kein Geld da. ‑ Kauroff. Verzeihen Sie, Herr Kauroff. Zum einen klappt die Zusammenarbeit zwischen 16 Bundesländern mit unterschiedlichen Regelungen nicht. Auch die rasche Anforderung der Bundeswehr mit Hubschraubern hat im Landkreis Gifhorn in diesem Jahr beim Moorbrand nicht geklappt. Hier lässt, wie üblich, die Bürokratie grüßen. Vereinfachungen und vereinfachte Regelungen sind hier nötig - handeln statt Formulare ausfüllen. Hilfe aus dem Ausland tut not, weil wir es selber nicht schaffen. Das ist eine Bankrotterklärung der größten Wirtschaftsnation Deutschlands innerhalb der EU - sinnbildlich und traurig zugleich. Stehen uns eigentlich die kleinen Flugzeuge nach dem Brand um 10 Uhr zur Verfügung? - Nein! Mein Vorredner hat es schon gesagt: Diese Flugzeuge können jederzeit- (Zwischenruf) Es ist schön, dass Sie mir jetzt zuhören. ‑ Sie hören mir nicht zu? Das ist schade. Unter Demokraten sollte man sich zuhören. (Zwischenrufe) Unglaublich? Unglaublich ist für Sie die Wahrheit. Die Wahrheit ist- (Rednerwechsel) Herr Watermann und Herr Zinke! (Rednerwechsel) Oh doch, über die Flugzeuge. Ich werde es weiter fortführen. Diese kleinen Flugzeuge werden nach Südeuropa abkommandiert; es wurde richtig bereits gesagt. Es wurde richtig gesagt, dass sie helfen müssen und einspringen müssen, wenn es brennt. Wo brennt es im Sommer am meisten? In Südeuropa. Also können wir diesen Flugzeugen bereits jetzt einen guten Weiterflug in den Süden wünschen. Das Rückgrat der Waldbrandbekämpfung in unwegsamem Gelände wird also weiterhin bei den deutschen Löschhubschraubern und bei der Feuerwehr vor Ort am Boden sein. Hierzu wurde auf dem Niedersächsischen Landkreistag in Lüneburg ein Sofortprogramm Katastrophenschutz im Umfang von 100 Millionen Euro gefordert, und zwar jährlich. Die AfD steht hier voll und ganz hinter der Forderung der Kommunen; denn die Kommunen tragen die Hauptlast des Katastrophenschutzes. In Ihrem letzten Nachtragshaushalt finden sich gerade mal läppische 7 Millionen Euro. Sehr geehrte Frau Behrens, wir, die AfD, die aus der Mitte der Gesellschaft kommt und die Politik für die Mitte der Gesellschaft macht, sowie auch Tausende Feuerwehrleute in Niedersachsen erwarten mehr als schöne kurzfristige Fotos für das Poesiealbum, nämlich ein langfristiges und nachhaltiges Konzept. Dazu bedarf es Geld - viel Geld. Wir erwarten, dass diese Haushaltsmittel in 2024 und den folgenden Jahren zur Verfügung gestellt werden. Warum kann sich Deutschland eigentlich kein eigenes Löschflugzeug leisten? Jeder in diesem Hause, aber auch in ganz Deutschland weiß es und kennt die Hintergründe. Es wird Zeit für eine Politikwende. Dafür steht die AfD im zehnten Jahre ihrer Gründung bereit. Wir sind bereit dafür, Verantwortung zu übernehmen. Dazu gehören auch endlich eine nationale Strategie und Fähigkeit, Waldbrände zu löschen. Mangelnde finanzielle Mittel sind der Ausdruck dafür, dass Sie die letzten Jahre die finanziellen Mittel völlig falsch ausgegeben haben. Das ist traurig und beschämend. (Rednerwechsel) Lassen Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Philipp Raulfs zu? (Rednerwechsel) Ja. (Rednerwechsel)Herr Raulfs, bitte! (Rednerwechsel) Vielen Dank, Herr Kollege. Vor dem Hintergrund, dass Sie über den Haushalt und den

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