landtag-niedersachsen.de ↗

Olaf Lies

SPD 13.03.2024 0:40 min Tagungsabschnitte 19/14

Niedersachsens Häfen am Limit - ohne Infrastruktur keine Energiedrehscheibe

Ich bitte um Ruhe und Aufmerksamkeit. - Herr Minister Lies möchte erwidern. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Hermann, warum tun die 100 Millionen Euro nichts zur Sache? Das verstehe ich gar nicht. Ich muss Sie jetzt noch mal schmerzlich daran erinnern, dass es in der vergangenen Legislaturperiode keine Bereitschaft gab, zusätzliches Geld zur Verfügung zu stellen. Eine der ersten Maßnahmen ist, dafür zu sorgen, dass genau diese 100 Millionen Euro bereitgestellt werden und die Industrie, die Hafenwirtschaft, 100 Millionen Euro gibt. Wir sind in Gesprächen mit dem Bund, auch dafür eine Lösung zu finden. Und glauben Sie mir: Genau das werden

Alle Reden von Olaf Lies Rede ansehen ↗