Djenabou Diallo-Hartmann

Zunächst Frau Diallo-Hartmann, bitte schön! Sehr verehrte Frau Kollegin, heute beschäftigen wir uns ausschließlich mit dem Thema Rassismus. Rassismus ist etwas ganz anderes als Rechtsextremismus. Ich hoffe sehr, dass es auch in der CDU endlich ankommt, dass dies zwei unterschiedliche Themen sind, die unterschiedlich anzugehen sind. Das ist der eine Punkt. Der andere Punkt, der für mich wichtig zu erläutern ist: Bei Antirassismusmaßnahmen geht es, wie ich in meiner Rede bereits erläutert habe, darum, dass wir u. a. im Bereich Bildung darauf hinwirken können, präventive Maßnahmen anzugehen. Wir haben bereits ein Programm für Demokratie und Menschenrechte, das Inhalte zum Thema Rechtsextremismus weiterentwickelt. Das ist im Landespräventionsrat, dem ich in der vergangenen Legislaturperiode für meinen Arbeitgeber angehörte, angesiedelt. Dieses Programm gibt es längst, und es ist richtig und wichtig, dass dieses Thema weiter angegangen wird. Wir wollen genauso beim Thema Rassismus darauf hinwirken, dass Maßnahmen erarbeitet werden, die das angehen. Es wäre dieses wichtigen Themas nicht angemessen, wenn man alles in einen Topf werfen und den Eindruck entstehen lassen würde, dass das gleiche Themen sind. Rassismus gibt es nicht nur im Bereich Rechtsextremismus, sondern auch in der Mitte der Gesellschaft. Es geht um Privilegien, es geht um Machtstrukturen, die wir angegangen sehen wollen. Also informieren Sie sich bitte! Lassen Sie sich dann auch wirklich--- Frau Diallo-Hartmann, kommen Sie bitte zum Schluss! Ich würde mich freuen, wenn das Parlament da endlich mal weiterkäme. Ich merke gerade die Notwendigkeit des Antrages. Frau Machulla, möchten Sie gerne antworten? Bitte schön!