Julia Willie Hamburg

Frau Ministerin! Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Einführung digitaler Endgeräte in unseren Schulen stellt aufgrund der immensen Größenordnung nicht nur ein gewaltiges Digitalisierungsprojekt innerhalb des Landes dar, sondern ebenso einen gewaltigen Schub für modernes und digitales Lernen. Mit den Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes mit einem Volumen von rund 800 Millionen Euro ergreifen wir die Chance, alle Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen schnell und flächendeckend mit digitalen Endgeräten auszustatten. Wir ermöglichen damit gleiche Teilhabechancen an Bildung in einer digitalen Welt, und das unabhängig vom finanziellen Hintergrund des Elternhauses. Damit investieren wir nicht nur in digitale Bildung, sondern zugleich auch in gerechte Chancen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Dabei handelt es sich in der Tat Sie haben es gesagt um ein echtes Mammutprojekt, sowohl in Bezug auf das Gesamtvolumen als auch hinsichtlich der zeitlichen Umsetzungsachse. Diesem Umstand hat die Vorwegfreigabe von 250 Millionen Euro durch den Ausschuss für Haushalt und Finanzen am 3. Dezember 2025 Rechnung getragen. Gleichzeitig war und ist allen Beteiligten klar und ich denke, Ihnen auch, dass ein derart großes und daher europaweites Ausschreibungs- und Vergabeverfahren immer auch Herausforderungen und Unwegsamkeiten beinhalten kann, ist es doch ein attraktives Ausschreibungsverfahren. Hierzu gehören in einem solchen Verfahren übliche Bieterrückfragen, mit denen wir maximal transparent umgegangen sind; das möchte ich an dieser Stelle betonen. Erwähnen möchte ich als Ausgangspunkt zum Beispiel die weltweite Chipkrise, die dazu führt, dass Bieter im Hinblick auf Lieferzusagen von Dritten abhängig sind und demzufolge Nachfragen erforderlich waren. Insofern ist das kein unüblicher Prozess und macht deutlich, dass zum Teil auch externe Faktoren dazu geführt haben. Nicht nur die Vergabe steht auf unserer Agenda. Auch jenseits dessen bereiten wir parallel alles Notwendige dafür vor, damit die Umsetzung bestmöglich gelingt. Wir gestalten einfache und bürokratiearme Verfahren, damit die neuen Endgeräte gut an den Schulen ankommen. Hierzu haben wir fortlaufend und auch erfolgreich den engen Austausch mit den kommunalen Spitzenverbänden gesucht, um gemeinsam gute Lösungen und Entlastungen zu organisieren. In Kooperation mit den regionalen Landesämtern für Schule und Bildung sowie dem NLQ haben wir ein umfangreiches Unterstützungsangebot für unsere Schulen erarbeitet, welches seit heute auf dem Bildungsportal zur Verfügung gestellt wird und worüber die Schulen informiert worden sind. Das Paket beinhaltet Handreichungen zum gesamten Verfahren und auch zum pädagogischen Einsatz der digitalen Endgeräte in Schule und Unterricht. Zusätzlich bieten wir noch vor den Osterferien Informationsveranstaltungen für Schulleitungen an. Das gesamte Beratungs- und Unterstützungspersonal steht bereit, um Schulleitungen Unterstützung und Handlungssicherheit zu geben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, alle genannten Maßnahmen führen dazu, dass wir weiterhin auf Kurs sind, damit die ersten Schulen mit Beginn des Schuljahres 2026/2027 mit digitalen Endgeräten ausgestattet werden können. Zu Ihrer Frage 1: Zunächst ist festzuhalten, dass die erfolgte Vorwegfreigabe zu einer Beschleunigung der Maßnahmenumsetzung geführt hat. Diese war notwendig, um einen zeitnahen Start des Ausschreibungsverfahrens zu ermöglichen. Dies war die Intention des seinerzeitigen Antrags auf Vorwegfreigabe, die aus der Sicht der Landesregierung weiterhin als eine wichtige Grundlage zur Erreichung des übergeordneten Ziels, nämlich einer frühestmöglichen Bereitstellung digitaler Endgeräte für die Schülerinnen und Schüler, eingestuft wird. Ich denke, daran haben wir alle miteinander ein Interesse. Dass es jetzt im Nachgang in diesem Vergabeverfahren zu Rügen gekommen ist, ändert insofern nichts an der seinerzeitigen Einschätzung - selbst dann nicht, wenn nicht auszuschließen war, dass gegebenenfalls auch Rügen eingereicht werden, die die Qualität haben, die Einhaltung des ursprünglichen Zeitplans mit dem fachlich begründeten Ziel der Bereitstellung der digitalen Endgeräte zu Beginn des Schuljahres 2026/2027 zu gefährden. Denn unabhängig davon, dass Rügen bei Vergabeverfahren im Allgemeinen nicht unüblich sind, können diese nie in ihrer Konkretheit im Vorhinein bekannt sein. Insofern mussten wir uns hier frühzeitig aufstellen. Der Antrag auf Vorwegfreigabe diente also dazu, dass die Einhaltung des engagierten Zeitplans grundsätzlich möglich ist. Zu Ihrer Frage 2: Zunächst möchte ich klar feststellen: Es handelt sich bei den erforderlichen Überarbeitungen nicht um die Korrektur von Vergabefehlern. Die überarbeiteten Teile der Vergabeunterlagen dienen ausschließlich der Marktentlastung, der Erhöhung der Kalkulationssicherheit und der Stärkung des Wettbewerbs. Die vorgenommenen Änderungen tragen insbesondere den aktuellen geopolitischen Voraussetzungen Rechnung, etwa Lieferkettenrisiken, der Preisvolatilität sowie einem möglichen Produktwechsel. Insofern sind die Leistungsanforderungen und die vergaberechtlichen Grundstrukturen vollständig unverändert. Zu Frage 3: Gemäß dem aktuellen Zeitplan geht IT.Niedersachsen, welcher die Vergabe für und gemeinsam mit dem Kultusministerium durchführt, von einer Zuschlagserteilung im April aus. Voraussetzung ist, dass es keine weiteren Verzögerungen im Vergabeverfahren gibt, was man, wie bereits berichtet, nie sicher wissen kann. Bei einer zügigen Umsetzung des daran anschließenden Bestellprozesses und einer voraussichtlichen Lieferzeit von bis zu zwölf Wochen kann der Zeitplan Stand heute, möchte ich betonen damit im Grundsatz gehalten werden. Geplant ist ein gestaffeltes Vorgehen. Wir erwarten von daher, dass die Schulen mit bestehender Eins-zu-eins-Ausstattung zu Beginn des Schuljahres 2026/2027 ausgestattet sind. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.