Thordies Hanisch

aber die Kollegin Hanisch. Bitte sehr! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Thema, das die CDU aufgreift, ist wichtig. In allen Planverfahren brauchen wir Kompensationsmaßnahmen, und diese gehen immer mit zeitlichem und personellem Aufwand einher. Ich gebe einmal eine kurze Einordnung zu Kompensation für alle, die vielleicht nicht in dem Bereich tätig oder im Umweltausschuss Mitglied sind. Wenn wir etwas bauen zum Beispiel wird eine Straße gebaut, und dabei wird ein Baum gefällt, dann wird an anderer Stelle zur Kompensation ein Baum gepflanzt, damit wir in Niedersachsen weiterhin Bäume haben. Manchmal passiert das auch auf landwirtschaftlichen Flächen, vielleicht nicht unbedingt mit Bäumen, aber ich bleibe bei dem Beispiel. Wenn wir dann auf landwirtschaftlichen Flächen überall Bäume hätten, dann wäre das ein bisschen schwierig, weil dann keine Landwirtschaft mehr möglich wäre. Deswegen gucken wir bei produktionsintegrierten Maßnahmen, wie das miteinander einhergehen kann. Das bisherige System, das ich jetzt in einfachen Worten versucht habe darzustellen, hat aber auch zur Folge, dass bei allen Planungen zuerst einmal festgestellt werden muss, was da eigentlich passiert, welcher Vogel betroffen ist, welcher Baum gefällt wird, und dann müssen Maßnahmen entwickelt und die Beeinträchtigungen ausgeglichen werden. Sie schlagen nun vor, das alles mit einer Landeskompensationsverordnung in die richtigen Bahnen zu lenken. Ob das an dieser Stelle das richtige Mittel zum Zweck ist, stelle ich aber dann doch infrage. - Ich stelle es ja erst einmal nur infrage. Das kann auch kompliziert enden. Im Protokoll einer Sitzung eines rheinland-pfälzischen Regionalplanungsvorstandes habe ich dieses Zitat gefunden das ging ziemlich schnell: „Seit Ende letzten Jahres bestünde die Landeskompensationsverordnung, die allerdings hochkomplex sei und Verständnisfragen offenließe." Wir müssen also mal wieder aufpassen, dass wir es nicht unnötig kompliziert machen. Manchmal werden solche Verordnungen ja vor Ort bei den umsetzenden Behörden auch als Gesetze verstanden und lassen dann wenig Spielraum, um Lösungen zu finden. Aber es gibt auch Arbeitshilfen. Die Arbeitshilfe, die wir hier haben, ist ja vielleicht auch noch ausbaufähig. Ich finde, es sollte abgesehen von produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen auch gesehen werden: Die aktuellen Planverfahren zu Energieneubauten gehen auch über Landesgrenzen hinweg. Wenn sich also jedes Bundesland immer wieder etwas Eigenes ausdenkt, stellt sich die Frage, ob das hilfreich ist bei den Planungen, die wir jetzt gerade zu bewältigen haben. Ich denke, wir beraten das im Ausschuss und gucken, wie das geht und auch, was an Pauschalisierung möglich ist. Denn wir können es uns angesichts der Energieneubauten, die wir vor der Brust haben, einfach nicht leisten, nicht weiter über Vereinfachungen nachzudenken. Ich freue mich auf die Beratungen im Ausschuss. Vielen Dank. Herzlichen Dank. Dann kommen wir jetzt zur Ausschussüberweisung.