Omid Najafi

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Schwertransporte gehören zu den Vitalfunktionen der deutschen Industrie. Diese Transporte umfassen etwa Großmaschinen, Baumaschinen und Kräne, Generatoren für Kraftwerke, Transformatoren, Fertigteile für Brücken und Tunnel, Fertighäuser, Schienenfahrzeuge und Bauteile für die Luftfahrt. Der vorliegende Antrag zur Verbesserung von Schwerlasttransporten trifft einen realen wirtschaftlichen Nerv: lange Bearbeitungszeiten, Engpässe bei Personal und Technik sowie ein Antragsverfahren das VEMAGS, Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte, das in der Praxis zu oft ins Stocken gerät. Ihr Antrag, Kollegen der CDU, fokussiert sich da etwas zu sehr auf die unwirtschaftlichen Windräder und den Unsinn der Energiewende. Das ist etwas schade bei einem so bedeutenden Thema. Unter Nr. 10 fordern Sie, dass „Transporte von Komponenten für Windenergieanlagen, Stromnetze und weitere kritische Energieinfrastrukturen als Vorhaben von überragendem öffentlichem Interesse" prioritär behandelt werden. Und wenn Sie hier nur das Wort „Windenergieanlagen" streichen würden, dann wäre es eine runde Sache. Ihre Forderung unter Nr. 2 lautet, „gemeinsam mit den Kommunen und betroffenen Behörden auf Landesebene eine zentrale Koordinierungsstelle" einzurichten, „insbesondere für bundeslandübergreifende Streckenführungen". Dazu müsste es in den Nachbarbundesländern ebenfalls diese Koordinierungsstelle geben, da wir sonst mit einem unvorbereiteten System vorpreschen und unnötig Ressourcen verschwenden. Unter Nr. 3 fordern Sie indirekt einen Stellenaufwuchs bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr. Man könnte diese zwei Punkte bündeln und durch eine Bedarfsanalyse die Kräfte so mobilisieren, dass der Steuerzahler nicht noch mehr belastet wird durch noch mehr Staatsbedienstete - das ist aber ein relativ kleiner Kritikpunkt. Der Aufbau einer digitalen Streckendatenbank wird gefordert das ist allgemein zu begrüßen und könnte Hand in Hand gehen mit der Prüfung der Qualität von Fahrbahnen und Brücken hinsichtlich ihrer Befahr- und Belastbarkeit. Baustellensperrungen und Umleitungen in einer Datenbank zu erfassen und dies mit dem System VEMAGS zu kombinieren, damit unmittelbar Vorschläge für potenzielle Streckenführungen dargestellt werden können, ist in der Tat ein guter Ansatz. Die restlichen Forderungen haben ja einen recht ähnlichen Charakter. Das werden wir im Ausschuss genau beleuchten können. Es gibt ein paar Doppelungen. Zum Beispiel richten Sie sich an den Bund, dass VEMAGS länderübergreifende Transporte automatisch den betroffenen Anhörstellen zuordnet. Das würde die vorher genannte Koordinierungsstelle dann wieder redundant machen. Dennoch halten wir dies für einen würdigen Antrag, der als Arbeitsanweisung zu verstehen ist, wie man die bisherige Handhabung optimieren kann. Ich bedanke mich und wünsche eine schöne Sommerpause. Vielen Dank. Von der Fraktion der SPD hat sich Herr Bloem