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Gerd Hujahn

SPD 17.04.2024 3:35 min Tagungsabschnitte 19/15

Wasser in Zeiten des Klimawandels - ein nachhaltiges und integriertes Wassermanagement für Niedersachsen weiterentwickeln

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt kommen wir zu etwas Harmonischem. Die ganzen strittigen Punkte, die wir bis jetzt hatten, können wir hinter uns lassen. Es freut mich ganz außerordentlich, den vorliegenden Entschließungsantrag heute abschließend beraten zu können. Meine Freude ist auch deshalb so groß, weil wir es geschafft haben, einen gemeinsamen Antrag zu erstellen und über die Fraktionsgrenzen hinweg dem Parlament zur Annahme zu empfehlen. Ein Wermutstropfen ist, dass dadurch meine Redezeit halbiert worden ist. Wir hatten zunächst zwei parallel eingebrachte Anträge: einen Antrag von der SPD und den Grünen und einen Antrag von der CDU. Diese in vielen Punkten übereinstimmenden Anträge haben wir geeint und daraus einen gemeinsamen Antrag gemacht. Uns war das Thema Wasser einfach zu wichtig, als es zum Gegenstand einer kontroversen Diskussion zwischen Regierung und Opposition zu machen. In der Bearbeitung des Antrags haben wir uns beispielsweise mit Akteuren wie dem Landvolk und dem Wasserverbandstag getroffen, um entgegenstehende Interessenlagen schon im Verfahren auszuschließen. Der Antrag reiht sich in eine Reihe von Anträgen schon aus der vorhergehenden Legislaturperiode ein und ist dennoch von Inhalt und Umfang schon etwas Besonderes. Wir gehen über das Wassermengenmanagement hinaus und betrachten den Aspekt eines integrierten Wassermanagements sowohl in qualitativen als auch in quantitativen Dimensionen. Wir befinden uns bei der Bearbeitung der Themen in guter Gemeinschaft, denn es handelt sich natürlich nicht um ein rein niedersächsisches Problem. So haben wir eine Bundesstrategie, die EU beschäftigt sich mit dem Thema, und Nordrhein-Westfalen hat, wie ich gerade las, aktuell eine Enquetekommission zum Thema Wasser eingesetzt. Dass wir es als Folge des Klimawandels mit zunehmenden Extremereignissen wie Hochwasser und Starkregen auf der einen Seite und Dürreperioden und sinkenden Grundwasserständen auf der anderen Seite zu tun haben, dürfte inzwischen allgemein anerkannt sein. Nun stehen die Maßnahmen gegen Hochwasser, um Wasser möglichst schnell ins Meer zu leiten, genau im Gegensatz zu den benötigten Maßnahmen zur Grundwasseranreicherung, nämlich dazu, Wasser im Binnenland zu halten. Hierbei zu vernetzten Lösungen zu kommen, muss in unser aller Sinne sein. Neben den quantitativen Aspekten muss uns aber auch die Qualität unseres Wassers ein Anliegen mit hohem Interesse sein. Wasser ist Leben, und unser Wasser sollte nicht durch menschengemachte Verunreinigungen gesundheitsschädlich werden. Sie alle kennen die über 70 Spurenstoffe, die in unserem Wasser enthalten sein können: von multiresistenten Keimen über Medikamentenrückstände bis zu Nitraten und Phosphaten. In naher Zukunft wird das Umweltministerium einen Masterplan Wasser herausbringen, der sich mit dem Thema ausgiebig beschäftigt. Wir werden die Ziele und Strategien in Maßnahmen münden lassen müssen, und dies wird auch nicht kostenfrei zu gestalten sein. Aber wir müssen uns eingestehen, dass die notwendigen Klimafolgeanpassungsmaßnahmen nicht zu umgehen sein werden. Also packen wir es an und schützen wir damit Leib und Leben und die Zukunft unserer Kinder! Ich danke für die Aufmerksamkeit. Herzlichen Dank, Herr Hujahn. - Der nächste Redner

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