Christian Fühner

Herr Kollege Fühner, Sie haben das Wort. Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Meyn, da Sie das ja alles als absurd und realitätsfern und so weiter beschrieben haben, möchte ich Ihnen einfach mal ein paar Zitate mitgeben, die gar nicht aus der CDU-Fraktion kommen, sondern von dem Verantwortungsträger unserer Kommunen. Es gab erst im Juni einen Ganztagskongress. Mit Rundschreiben vom 16. Juni also wenige Tage alt wird über diese Veranstaltung, an der die Kultusministerin teilgenommen hat, berichtet und im Fazit wie folgt zusammengefasst: Erstens. Noch zahlreiche Fragen sind ungeklärt und bedürfen dringend einer weiteren Befassung durch die Landesregierung. Weiter heißt es: Rückmeldungen insbesondere aus der Mitgliedschaft des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes zeigen, dass schon heute teils hohe Finanzzulagen der Gemeinden für den Personalbedarf im Ganztag geleistet werden. Weiter heißt es: Insgesamt wenig Konkretes oder Neues vom Kultusministerium. Dann wurde die Veranstaltung eröffnet. Dort hat Herr Professor Dr. Meyer berichtet und in seiner Einleitung betont, dass er die hohe Teilnehmerzahl begrüßt und dass das belege, wie viele offene Fragen auf kommunaler Ebene weiterhin bestehen. Dr. Arning, der auch vorgetragen hat, sagte: Der Wunsch nach verlässlichen Aussagen und klaren Rahmenbedingungen wurde immer wieder betont. Dann hat Frau Dr. Martens vom Städte- und Gemeindebund gesprochen. Sie betonte in ihrem Vortrag die besonderen Herausforderungen im ländlichen Raum, in dem Ganztagsangebote bisher wenig verbreitet sind. Fehlende Erlasse erschweren die Planung und Finanzierung insbesondere kleiner Schulstandorte. Herr Meyn, wenn das alles absurd ist, was diese Personen sagen und dieser Kongress hervorgebraucht hat, dann leben Sie wirklich in einer anderen Welt. Sie sollten dringend die einen oder anderen kommunalpolitischen Gespräche führen.