Karin Logemann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Schiffbau hat in unseren norddeutschen Küstenländern Tradition. Schiffe gehören zur Nordseeküste, sie gehören zu uns wie das Fischbrötchen, die Leuchttürme und die steife Brise. Schiffe bauen - das können wir. Die vielen Werften in Niedersachsen, ganz besonders auch in meinem Landkreis Wesermarsch ‑ dem schönsten in Niedersachsen übrigens ‑ zeugen von einer langen Tradition und noch mehr von international anerkanntem Know-how. - Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist immer zu schön, wenn man vorher weiß, was man auslöst. Wir wollen nachhaltiger mit unserer Umwelt umgehen, wir wollen Ressourcen schonen. Das ist gut so. Dazu gehört für mich auch der zweite Blick auf scheinbar wertlos Gewordenes. Da, wo es irgend geht, müssen wir Abfall als wertvollen Rohstoff verstehen und generieren, so auch beim Abwracken von Schiffen. Das muss unter Umweltschutzaspekten und entsprechenden Sicherheitsvorgaben und vor allen Dingen mit dem besonderen Schutz für die Menschen, die daran arbeiten, geschehen. Das ist doch wohl klar. Eine Vielzahl der beim Abwracken eines Schiffes anfallenden Produkte ist recycelbar, und sie können die Kreislaufwirtschaft stärken. Das Maritime Cluster Norddeutschland beschäftigt sich schon eine ganze Weile mit dem Thema, forscht dazu und lädt auch zu ganz interessanten Symposien ein, so auch Ende letztes Jahres. In der Stahlindustrie wächst das Interesse an grünem bzw. recycelten Stahlschrott. Einer Analyse des Leibniz-Zentrums für Marine Tropenforschung Forschung in Bremen zufolge werden ab 2023 jährlich weltweit mehr als 20 Millionen Tonnen Stahlschrott aus dem Abbruch von Fracht- und Passagierschiffen auf den Markt kommen. Eine unglaubliche Zahl! Bisher wurden die meisten Schiffe aus Kostengründen vor allem in Südasien abgewrackt. Dabei spielen beispielsweise Löhne und die Kosten für die umweltverträgliche Entsorgung eine Rolle. In Südasien bekommen die Reeder ‑ das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen ‑ 450 bis 500 Dollar pro Tonne Schiffgewicht. In Europa dagegen sind es 100 bis 150 Dollar, erläuterte der Moderator des MCN-Symposiums Henning Gramann, der zu den führenden Fachleuten für Schiffsrecycling gehört. Schiffe, die unter europäischer Flagge fahren, dürfen zwar eigentlich nur von EU-zertifizierten Betrieben abgewrackt werden, offenbar werden aber ‑ wie es leider sooft der Fall ist ‑ Lücken gefunden, um diese Vorgabe zu umgehen. Zum Beispiel wurde davon berichtet, dass das Umflaggen solcher Schiffe gang und gäbe sei. Die Zustände, unter denen die Schiffe in Südasien abgewrackt werden, wären nach europäischen Standards natürlich nicht haltbar: keine Schutzausrüstung für die Arbeitnehmer*innen, kein Sicherheitstraining für den Umgang mit giftigen Abfallstoffen, keine fachgerechte Entsorgung vor Ort. Die Schiffe werden mit hoher Fahrt auf den Strand gefahren ‑ sogenanntes Beaching, Sie alle kennen das ‑ und vor Ort von den Arbeitern per Hand zerlegt. Über Kilometer reihen sich die alten Schiffe am Strand, schreibt die Wirtschaftswoche in einem Artikel. Wir alle kennen diese Bilder. Illegale Kinderarbeit soll es auf ähnlichen Schiffsfriedhöfen zum Beispiel in Bangladesch laut einem Bericht der NGO Shipbreaking Platform von 2008 angeblich nicht mehr geben. Die Nichtregierungsorganisation weist aber auf ihrer Internetseite daraufhin, dass 13 % der Arbeiter dort noch immer unter 18 Jahren sind. Damit das nicht auffällt, würden die Jugendlichen vor allem in den Nachtschichten arbeiten, denn nachts finden keine Kontrollen statt. - Das ist unglaublich. Das Umdenken in der Stahlindustrie kann ein Chancenmotor für das Abwracken in Europa werden. Erste Schritte in diese Richtung gibt es bereits, so hat zum Beispiel das Unternehmen Leviathan den Nachhaltigkeitspreis MCN Cup 2021 gewonnen. Dieses Start-up wird der erste emissionsarme Schiffsrecyclingbetrieb der Welt. Schiffe bis 140 m Länge sollen am Standort in Stralsund abgewrackt werden können, wenn alle Genehmigungen vorliegen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Markt ist da. Wir müssen reagieren. Wir haben das Know-how hier in Niedersachsen, und das wollen wir nutzen. Wir stellen jetzt die Weichen dafür. Für diese Stärkung der maritimen Wirtschaft müssen natürlich noch einige Fragen geklärt und Hausaufgaben gemacht werden. Deswegen bitten wir die Landesregierung, zu prüfen, ob ein zusätzliches Genehmigungsverfahren für bestehende Werftareale, die bereits Genehmigungen für Schiffsreparaturanlagen besitzen, nachteilig für die Umsetzung der Anforderungen und Ziele der Honkong International Convention ist. Sollte das so sein, dann benötigen wir vereinfachte und schnelle Verfahren für solche Genehmigungen. - Kurz zur Erläuterung: Die Honkong-Konvention ist eine Vereinbarung zur weltweiten Verbesserung von umweltfreundlichem Recycling von Schiffen und der Arbeitsbedingungen in den Abwrackwerften. Die Förderung des Schiffsrecyclings wird im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ausdrücklich als Ziel benannt. Entsprechend möchten wir natürlich den Bund auffordern, Gesetze und Verordnungen zu erlassen, die ein nachhaltiges maritimes Recycling und die daraus resultierende Wertschöpfung in Deutschland und somit natürlich auch in Niedersachsen fördern. Auch der niedersächsische Koalitionsvertrag legt besonderen Wert auf Recycling in allen Bereichen. Wir wollen unternehmensnahe Forschung und die Entwicklung neuer umweltfreundlicher Recyclingmethoden für Schiffe fördern und stärken, und wir wollen einen wettbewerbsfähigen Recyclingsektor aufbauen. Warten Sie einmal einen Moment, Frau Logemann! Wir halten die Uhr jetzt an. - Manche verstehen immer noch nicht, was die Glocke bedeutet. - Herr Wichmann! - Es ist der letzte Tagesordnungspunkt, aber ich finde, es ist auch ein interessanter Tagesordnungspunkt. Wir können da eine Menge lernen, darum bitte ich der Fairness halber doch noch einmal um Ruhe. Frau Logemann, Sie haben das Wort! Frau Präsidentin, ganz herzlichen Tag. Es ist vor allen Dingen ein Tagesordnungspunkt, der wirklich zu einem Chancenmotor für Niedersachsen werden kann. Deswegen wäre es schon wichtig, dass man zuhört. Ab Mitte nächstes Jahres tritt die Honkong-Konvention in Kraft. Dafür müssen wir Norddeutschland fit machen, und genau das wollen wir mit diesem Antrag. Herzlichen Dank für eure Aufmerksamkeit. Herzlichen Dank, Frau Logemann. - Die nächste Wortmeldung kommt aus der