Djenabou Diallo Hartmann

dass es längst überfällig ist, dass man den Menschen die Möglichkeit gibt, die Sprache zu lernen. Und selbst wenn sie nicht bleiben können und wieder zurückgeführt werden müssen, dann ist es doch richtig und wichtig, dass man das herbeiführt. Dann haben sie die Sprache gelernt. Wenn sie einfach nur so rumsitzen und nichts machen, ist das problematisch. So, jetzt kann ich gerne mit meiner Rede weitermachen. Frau Kollegin Diallo Hartmann, ich gebe Ihnen noch einmal den Hinweis: Sie haben jetzt hinreichend Redezeit, um Ihre Rede zu Ende zu führen. Die Regel ist allerdings, dass Sie nach anderthalb Minuten wieder zurückfallen auf Ihre Regelredezeit. Deswegen ist die Zeitanzeige gerade umgesprungen. Fahren Sie bitte fort. Sie haben jetzt zwei Minuten Zeit, Ihre Rede fortzusetzen. Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. An dieser Stelle noch einmal: Integration ist kein ideologisches Projekt, sie ist eine Frage wirtschaftlicher Rationalität und gesellschaftlicher Stabilität. Genau deshalb ist es richtig und wichtig, dass Niedersachsen hier Verantwortung übernimmt. Mein ausdrücklicher Dank gilt unserem Kultur- und Wissenschaftsminister Falko Mohrs und unserer Landesregierung insgesamt dafür, dass sie Verantwortung übernimmt und herbeiführt, dass Menschen unabhängig von ihrer Situation die Möglichkeit haben, die Sprache zu lernen. Denn für uns ist klar: Sprach- und Integrationsangebote sind keine Randnotizen, sie sind eine zentrale Zukunftsaufgabe. Niedersachsen stellt die notwendigen Mittel bereit, weil wir wissen, dass jeder Euro in Sprachförderung eine Investition in Fachkräftesicherung, gesellschaftlichen Zusammenhalt und wirtschaftliche Stärke ist. Herr Dobrindt, dieser Antrag ist ein klares Signal aus Niedersachsen. Kehren Sie zurück zu einer kohärenten Integrationspolitik! Stellen Sie den Zugang zu Sprachkursen sicher, und schaffen Sie verlässliche Rahmenbedingungen für Menschen, Kommunen, Volkshochschulen und die Wirtschaft! Sie erwarten das von uns. Polarisierung in der Migrationsdebatte ist in dieser Zeit kaum aushaltbar. Gerade deshalb braucht es eine Politik, die Orientierung gibt, und nicht eine, die widersprüchliche Botschaften sendet. Menschen, die hier leben, müssen schnell Deutsch lernen können. Sie müssen wissen: Wenn ich mich anstrenge, wenn ich Verantwortung übernehme, und wenn ich arbeiten will, dann stehen mir die notwendigen Instrumente zur Verfügung. Sprachkurse sind eine Investition, und zwar eine in Steueraufkommen, in Fachkräftesicherung, in soziale Stabilität und in demokratische Teilhabe. Wer an Sprache spart, spart eigentlich mehrfach: an der sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Situation, und das können wir nicht wollen. Niedersachsen steht für Teilhabe und Integrationspolitik, die fordert und fördert und die Wirtschaft, Kommunen und Zivilgesellschaft nicht im Stich lässt. Jetzt einmal in Ihre Richtung schön, dass Sie da sind, Herr Lechner: Ich appelliere an Sie: Setzen Sie sich dafür ein, dass Herr Bundeskanzler Merz endlich herbeiführt, dass dieser unsinnigen Entscheidung von Herrn Dobrindt ein Ende gesetzt wird! Die meisten Menschen in der Gesellschaft und auch die Wirtschaft werden Ihnen danken. Integration und Teilhabe gelingen nicht durch Verunsicherung, sie gelingen durch Verlässlichkeit. Sprache ist und bleibt der erste unverzichtbare Schritt dazu. Vielen Dank, Frau Kollegin Diallo Hartmann.