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Christian Calderone

CDU 19.06.2024 1:12 min Tagungsabschnitte 19/17

Drogen sind kein Mittel der Resozialisierung - hat die Justizministerin den Strafvollzug nicht im Griff?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Hujahn, Herr Bajus, Frau Ministerin Wahlmann, wir brauchen eine ehrliche Debatte über Erfolge und Probleme im Vollzug. Das ist keine Generalkritik an irgendwelchen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, und das ist auch keine grundsätzliche Frage der Sinnhaftigkeit des offenen Vollzuges. Aber hier zu behaupten: „Drogen haben zwar nichts im Strafvollzug zu suchen, aber wir machen so weit wie bisher“, reicht eben nicht. Und aufgrund dieses Videos zu sagen, dass offener Vollzug auch unter den Rahmenbedingungen der Vorgängerregierung oftmals an seine Grenzen gekommen ist, aber dann zu sagen „Wir öffnen das weiter, weil wir das politisch so wollen“, ist eben eine falsche Schlussfolgerung. Darüber müssen wir in aller Offenheit reden. Im Übrigen lassen wir die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht allein. Sie werden durch Sie alleingelassen, weil sie diese Herausforderungen zu bewältigen haben, dass nicht konsequent genug gegen das Einbringen von Drogen in den Strafvollzug gekämpft wird.

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