Matthias Arends

leev Lüü! September-Maant is Plattdüütsch-Maant. Ik will maal bi mien Emder Hoogdüütsch blieven. Herr Präsident! Besten Dank, dass ich hier das Wort erheben darf. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden, wie gerade angekündigt, über drei Anträge, die im Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt" beraten worden sind, die wir sehr konstruktiv miteinander beraten haben, so wie es, wie ich glaube, bei uns im Unterausschuss immer der Fall ist. Wir diskutieren da mit unseren Oppositionspartnern von der CDU so will ich sie mal nennen immer sehr gut und haben auch ein gutes Verhältnis, wenn es darum geht, unsere Häfen in Niedersachsen zu unterstützen. Nichtsdestotrotz haben wir manchmal andere Vorangehensweisen, auch wenn wir das gleiche Ziel haben. Der Kompass stimmt, aber der Weg ist manchmal ein wenig anders. Insofern liegen uns hier heute, wie gesagt, drei Anträge vor, bei denen es im Wesentlichen darum geht, dass wir unsere Häfen zukunftsfähig machen wollen, dass wir unsere Häfen auf die neuen Aufgaben vorbereiten wollen, dass wir dafür sorgen wollen, dass in unseren Häfen Wertschöpfung entstehen kann, die ansonsten in Häfen außerhalb von Niedersachsen, vielleicht sogar außerhalb von Deutschland, also in Europa, in den Niederlanden, in Dänemark oder in Großbritannien, stattfindet. Das sind im Wesentlichen die Ziele aller drei Anträge. Wie wichtig das ist, hat ein Termin in der letzten Woche gezeigt. Am Freitag letzter Woche war der Niedersächsische Hafentag in Brake. Wir haben miteinander mit den Vertreterinnen und Vertretern der Hafenwirtschaft über diese Ziele gesprochen und haben ihre Sichtweisen auf das, was geschehen muss, damit wir unsere Häfen wettbewerbsfähig halten, wahrnehmen können. Natürlich haben wir das nicht mehr in diese Anträge einfließen lassen können. Aber wir hatten Ende vergangenen Jahres auch eine Anhörung zu den Anträgen und zu diesen Themen. Aus dieser Anhörung ist dann unser sozialdemokratisch-grüner Antrag für die Entwicklung der Häfen entstanden. Dieser Antrag beinhaltet im Wesentlichen die Finanzierung von Maßnahmen zur Entwicklung der Häfen, die darauf abzielen, dass wir nicht nur über Landesmittel, sondern auch über Bundesmittel und EU-Fördermittel sowie über PPP-Projekte, so wie wir es zum Beispiel jetzt schon in Cuxhaven praktizieren, einen Schritt weiterkommen, damit wir das sicherstellen können, was wir von unseren Häfen erwarten. Zum einen geht es darum, den internationalen Handel aufzunehmen, den wir als Volkswirtschaft Deutschland dringend brauchen. Wir brauchen den Austausch von Waren, der maßgeblich über unsere Häfen stattfindet. Aber zum anderen wollen wir auch die Energiewende miteinander schultern. Jedes Windkraftwerk auf See, jede Kilowattstunde auf See produzierte Energie ist ein Stück Freiheit - ein Stück Freiheit von Despoten, ein Stück Freiheit von klassischen Energieformen wie Erdgas oder Erdöl ‑ um Kohle geht es ja nun in unserem Fall Gott sei Dank nicht mehr. Diese nachhaltige Strategie umfasst natürlich nicht nur die Maßnahmen, die wir brauchen, um die Wettbewerbsfähigkeit insofern zu erhalten, also wir Umschläge aufnehmen können und weitertransportieren können, beispielsweise ins Hinterland transportieren können, egal ob per Weiterverschiffung zu See oder per Binnenschifffahrt auf unseren Verkehrswegen der Ems, der Weser, der Elbe, aber auch per Schiene. All das wird mitgedacht. Diese Finanzierungen müssen sichergestellt werden. Wir können da nicht auf einzelne Pilotprojekte hoffen, die auch in den beiden anderen Anträgen durchaus sinnhaft formuliert sind. Wir brauchen vielmehr ein großes Spektrum der nachhaltigen Sanierung und der Erneuerung, damit unsere Häfen selbst und unsere Unternehmen in den Häfen zukunftsfähig investieren können und ihren Umschlag wie auch ihre Produkte an den Mann bringen können, also an den Endverbraucher respektive ins Land und in die Welt. Hiermit sichern wir langfristig eine Perspektive für unsere Häfen. Diese Langfristigkeit haben wir ebenso in anderen Bereichen. Schauen wir einmal in die Landwirtschaft. Da gibt es die gleichen Diskussionen zu Finanzierungen: Wie können Ansinnen von Tierhaltung finanziert werden? Über welchen Zeitraum müssen sie finanziert werden? - Das gleiche Prinzip gilt auch für unsere maritime Wirtschaft. Wir müssen sehen, was wir als Land zum Beispiel in Cuxhaven investieren. Wie ich gerade schon gesagt habe, geht es um 300 Millionen Euro, geteilt in drei Tranchen - einmal Land, einmal Bund, einmal Privatwirtschaft. Diese Mittel müssen wir investieren, um überhaupt solche Maßnahmen umzusetzen. Das sind Summen, die einfach gebraucht werden, aber auch sichergestellt werden müssen, damit nachhaltig in unsere Häfen in Niedersachsen investiert wird. Ich habe es gerade angesprochen: Wir werden in den nächsten Jahren und Jahrzehnten weiterhin Wachstum auf hoher See haben, und zwar Wachstum in dem Bereich Windenergie. Wir können zugucken, wie es aus anderen Häfen gemacht wird, oder wir können heute proaktiv dafür sorgen, dass diese Wertschöpfung und die Arbeitsplätze, die aus diesem Umschlag, aus der Wartung der Anlagen etc. entsteht, in Niedersachsen bleiben, dass sie zur Wertschöpfung in Niedersachsen beitragen und dass die Mitarbeitenden vor Ort in den Häfen ordentliche Strukturen vorfinden, die zu einem Mehrwert für die Gesellschaft, aber auch zu einem Mehrwert für die Unternehmen und die Beschäftigten in den Unternehmen führen. Ich habe zu Anfang darauf hingewiesen, dass wir in unserem Unterausschuss häufig gar nicht so weit auseinander sind. Deswegen hätte ich mich auch gefreut, wenn wir, wie schon das eine oder andere Mal geschehen, einen gemeinsamen Antrag hätten formulieren können. Das hat leider nicht geklappt. Es muss ja auch nicht immer klappen. Insofern freue ich mich, dass wir heute über drei Anträge abstimmen können, und würde mich freuen, wenn Sie dem Votum des Ausschusses folgen könnten. Besten Dank fürs Zuhören.